Tagesordnung - 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 21 vom 08.02.21 ÖFFENTLICH
Anlage I - Gewerbeflächenentwicklung
Anlage II - Sachstand Neugestaltung Travepromenade
Anlage III - Sachstand onlinemeldeschein ostseecard
Anlage IV - Sachstand Kostenloser Nahverkehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 08.02.2021
SI/2021/982  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09557  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses folgende Fragen zum Thema Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt beantworten:

 

1.   Welche Leerstände, getrennt nach Einzelhandels- und Büroflächen, existieren zurzeit in der Lübecker Innenstadt (Anzahl der Fälle sowie Flächen in qm)?

 

2.   Wie beurteilt die Verwaltung diese Situation?

 

3.   Wie schätzt die Verwaltung deren Entwicklung innerhalb der nächsten 12 Monate ein?

 

4.   Welche Gegenmaßnahmen wurden bereits ergriffen oder sind geplant?

 

5.  Wie geht es mit dem ehemaligen Gebäude von Karstadt Sports in der Holstenstraße weiter, welches im September 2019 von Karstadt geschlossen und im Dezember gleichen Jahres von dem Investor Procom  erworben wurde?

 

   
    08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses folgende Fragen zum Thema Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt beantworten:

 

1.   Welche Leerstände, getrennt nach Einzelhandels- und Büroflächen, existieren zurzeit in der Lübecker Innenstadt (Anzahl der Fälle sowie Flächen in qm)?

 

2.   Wie beurteilt die Verwaltung diese Situation?

 

3.   Wie schätzt die Verwaltung deren Entwicklung innerhalb der nächsten 12 Monate ein?

 

4.   Welche Gegenmaßnahmen wurden bereits ergriffen oder sind geplant?

 

5.  Wie geht es mit dem ehemaligen Gebäude von Karstadt Sports in der Holstenstraße weiter, welches im September 2019 von Karstadt geschlossen und im Dezember gleichen Jahres von dem Investor Procom erworben wurde?

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

   
    08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses folgende Fragen zum Thema Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt beantworten:

 

1.   Welche Leerstände, getrennt nach Einzelhandels- und Büroflächen, existieren zurzeit in der Lübecker Innenstadt (Anzahl der Fälle sowie Flächen in qm)?

 

2.   Wie beurteilt die Verwaltung diese Situation?

 

3.   Wie schätzt die Verwaltung deren Entwicklung innerhalb der nächsten 12 Monate ein?

 

4.   Welche Gegenmaßnahmen wurden bereits ergriffen oder sind geplant?

 

5.   Wie geht es mit dem ehemaligen Gebäude von Karstadt Sports in der Holstenstraße weiter, welches im September 2019 von Karstadt geschlossen und im Dezember gleichen Jahres von dem Investor Procom  erworben wurde?

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses folgende Fragen zum Thema Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt beantworten:

 

1. Welche Leerstände, getrennt nach Einzelhandels- und Büroflächen, existieren zurzeit in der Lübecker Innenstadt (Anzahl der Fälle sowie Flächen in qm)?

 

2. Wie beurteilt die Verwaltung diese Situation?

 

3. Wie schätzt die Verwaltung deren Entwicklung innerhalb der nächsten 12 Monate ein?

 

4. Welche Gegenmaßnahmen wurden bereits ergriffen oder sind geplant?

 

5. Wie geht es mit dem ehemaligen Gebäude von Karstadt Sports in der Holstenstraße weiter, welches im September 2019 von Karstadt geschlossen und im Dezember gleichen Jahres von dem Investor Procom  erworben wurde?

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses folgende Fragen zum Thema Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt beantworten:

 

1.   Welche Leerstände, getrennt nach Einzelhandels- und Büroflächen, existieren zurzeit in der Lübecker Innenstadt (Anzahl der Fälle sowie Flächen in qm)?

 

2.   Wie beurteilt die Verwaltung diese Situation?

 

3.   Wie schätzt die Verwaltung deren Entwicklung innerhalb der nächsten 12 Monate ein?

 

4.   Welche Gegenmaßnahmen wurden bereits ergriffen oder sind geplant?

 

5.  Wie geht es mit dem ehemaligen Gebäude von Karstadt Sports in der Holstenstraße weiter, welches im September 2019 von Karstadt geschlossen und im Dezember gleichen Jahres von dem Investor Procom erworben wurde?

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

   
    09.08.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antworten der Verwaltung

zur Kenntnis.

Ö 3.5  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck (Hierzu werden Frau Koppitz von der Bundesagentur für Arbeit und Herr Krause von der IHK zu Lübeck anwesend sein.)
VO/2021/09754  
Ö 3.7     Neue Anfragen    
Ö 3.7.1  
Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021
VO/2021/09855  
Ö 3.7.2  
Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Tagesgäste (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/09778  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
Enthält Anlagen
VO/2021/09719  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2021/09720  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/08799  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Mandy Siegenbrink u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entwicklung des Geländes des ehem. Krankenhauses auf dem Priwall
VO/2021/09793  
Ö 7.2  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Konzepterarbeitung für die Belebung der Innenstadt mit wissenschaftlicher Unterstützung
VO/2021/09817  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag der AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaschutzmanager:in und Energieeffizienz im Gewerbegebiet Semiramis (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2021/09866  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 08.02.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Beim Stadthof      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Vorrader Straße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstraße      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Koppelbarg      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 13.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Pamirweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 21 vom 08.02.21 ÖFFENTLICH (541 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I - Gewerbeflächenentwicklung (1983 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II - Sachstand Neugestaltung Travepromenade (1023 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage III - Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (767 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage IV - Sachstand Kostenloser Nahverkehr (798 KB)