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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 08.02.2021 |
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SI/2021/982 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021) |
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VO/2020/09272 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis?
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14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen |
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08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Antrag: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgezogen |
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Anfrage:
Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Das AM Dr. Flasbarth zieht die Anfrage zurück. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
| Ö 3.4 |
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Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021) |
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VO/2020/09557 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021) |
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VO/2020/09565 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck (Hierzu werden Frau Koppitz von der Bundesagentur für Arbeit und Herr Krause von der IHK zu Lübeck anwesend sein.) |
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VO/2021/09754 |
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| Ö 3.7 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.7.1 |
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Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021 |
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VO/2021/09855 |
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| Ö 3.7.2 |
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Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Tagesgäste (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth) |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht IV / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2021/09778 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug |
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VO/2021/09719 |
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| Ö 5.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg |
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VO/2021/09720 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021) |
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VO/2020/08799 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Mandy Siegenbrink u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entwicklung des Geländes des ehem. Krankenhauses auf dem Priwall |
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VO/2021/09793 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Konzepterarbeitung für die Belebung der Innenstadt mit wissenschaftlicher Unterstützung |
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VO/2021/09817 |
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| Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag der AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaschutzmanager:in und Energieeffizienz im Gewerbegebiet Semiramis (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2021/09866 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 08.02.2021 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg |
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| N 13.2 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse |
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| N 13.3 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop |
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| N 13.4 |
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|
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse |
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| N 13.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg |
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| N 13.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Beim Stadthof |
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| N 13.7 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Vorrader Straße |
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| N 13.8 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstraße |
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| N 13.9 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Koppelbarg |
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| N 13.10 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben |
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| N 13.11 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße |
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| N 13.12 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Pamirweg |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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