Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	24. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 30.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
NIEDERSCHRIFT
TB-BüB_2020_BFREI
2021_12_30_SozialA_Lübeck
211126 CliC Angaben für den Sozialausschuss
Suchtberatung durch Peers_16 NOV 2021

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2021

SI/2021/930

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilung des Gesundheitsamtes zu den Schuleingangsuntersuchungen

Ö 3.2

Mündliche Mitteilung des Vorsitzenden

Ö 3.3

NEU: mündlicher Corona-Sachstandsbericht

Ö 3.4

NEU: Informationen zum Runden Tisch "Obdachlosigkeit"

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein

Ö 4.2

Vorstellung von CliC Suchthilfe e.V.

Ö 4.3

Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik

VO/2021/10609

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BfL in der Bürgerschaftssitzung am 28. März 2019 (VO/2019/07446)

2. Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im Hauptausschuss am 04.05.2021: Bindungsfristen für Sozialwohnungen - preiswerter Wohnraum (VO/2021/10051)

30.11.2021 - Ausschuss für Soziales

Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

1. Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BfL in der Bürgerschaftssitzung am 28. März 2019 (VO/2019/07446)

2. Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im Hauptausschuss am 04.05.2021: Bindungsfristen für Sozialwohnungen - preiswerter Wohnraum (VO/2021/10051)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

06.12.2021 - Bauausschuss

Ö 5.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

20.12.2021 - Bauausschuss

Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

1. Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BfL in der Bürgerschaftssitzung am 28. März 2019 (VO/2019/07446)

2. Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im Hauptausschuss am 04.05.2021: Bindungsfristen für Sozialwohnungen - preiswerter Wohnraum (VO/2021/10051)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

25.01.2022 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.4 - zurückgestellt

08.02.2022 - Hauptausschuss

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck

VO/2021/10526

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: CLIC Lübeck e.V.

VO/2021/10329-09

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): Forderungen Gesundheitsnetzwerk Covid-19

NEU: Anfrage Dr. Grohmann zu den präventiven Hausbesuchen

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2021

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Präsentation zur Reduzierung des betrieblichen Defizites und Umsetzung der Konzeption 2030 der SIE

Berichte

Beschlussvorlagen

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	NIEDERSCHRIFT (236 KB)
	2	öffentlich	TB-BüB_2020_BFREI (4977 KB)
	3	öffentlich	2021_12_30_SozialA_Lübeck (293 KB)
	4	öffentlich	211126 CliC Angaben für den Sozialausschuss (234 KB)
	5	öffentlich	Suchtberatung durch Peers_16 NOV 2021 (127 KB)

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