Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und verpflichtet aufgrund der Neuwahl des Ausschusses für Soziales alle anwesenden bürgerlichen Mitglieder, und zwar Frau Mara-Lea Zeplin und die Herren Volker Nehrhoff, Volker Krause, Dr. Axel Walther, Andreas Müller und Gregor Voht mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest und lässt über den Dringlichkeitsantrag unter TOP 7.1 – Forderungen Gesundheitsnetzwerk Covid-19 abstimmen.

Der Ausschuss stimmt der Erweiterung der Tagesordnung unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig mit 13 Stimmen zu.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis 15 en bloc abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Zuordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Tagesordnung abstimmen, die in der geänderten Fassung einstimmig beschlossen wird.

Der Vorsitzende erklärt, dass für den TOP 11.1 – Präsentation zur Reduzierung des betrieblichen Defizites und Umsetzung der Konzepte 2030 der SIE folgende Mitarbeitenden der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil anwesend sein müssen:

Frau Anton und Herr Kuschmierz vom Fachbereichscontrolling, Herr Senator Schindler, Frau Timmermann für die Protokollführung, Herr Wadehn als Leiter der Städtischen SeniorinnenEinrichtungen (SIE) und Frau Beate Herrmann und Frau Klawitter vom Personalrat der SIE. Zudem berührt der Beratungsgegenstand die Interessen von Frauen und Senior:innen, so dass auch Herr Bergmann als Mitglied des Beirates für Senior:innen und Frau Aewerdieck-Zorom vom Frauenbüro anwesend sein werden.

Hierüber lässt der Vorsitzende abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Teilnahme der benannten Personen am nichtöffentlichen Teil..