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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 30.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
NIEDERSCHRIFT
TB-BüB_2020_BFREI
2021_12_30_SozialA_Lübeck
211126 CliC Angaben für den Sozialausschuss
Suchtberatung durch Peers_16 NOV 2021
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2021
SI/2021/930  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung des Gesundheitsamtes zu den Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 3.2  
Mündliche Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 3.3  
NEU: mündlicher Corona-Sachstandsbericht    
Ö 3.4  
NEU: Informationen zum Runden Tisch "Obdachlosigkeit"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein    
Ö 4.2  
Vorstellung von CliC Suchthilfe e.V.    
Ö 4.3  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2021/10526  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: CLIC Lübeck e.V.
VO/2021/10329-09  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Verein CLIC Lübeck e.V. bekommt für das Jahr 2022 einen Zuschuss von 45.000 Euro aus dem Lübecker Haushalt.

 

  1. Wenn der Suchhilfeplan vorliegt soll der Zuschuss von 45.000 Euro in einen Budgetvertrag umgewandelt werden.



 
   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

Beschluss in geänderter Fassung (fett/kursiv):

 

  1. Der Verein CLIC Lübeck e.V. bekommt für das Jahr 2022 einen Zuschuss von 45.000 Euro aus dem Lübecker Haushalt.

 

  1. Wenn der Suchhilfeplan vorliegt soll der Zuschuss von 45.000 Euro in einen Budgetvertrag umgewandelt werden.

 

  1. Der Zuschuss wird mit einem Sperrvermerk versehen, bis der Suchthilfeplan vorliegt. Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales überwiesen


 


 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung. Der Zuschuss wird mit einem Sperrvermerk versehen, bis der Suchthilfeplan vorliegt. Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales überwiesen.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

39

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    30.11.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Verein CLIC Lübeck e.V. bekommt für das Jahr 2022 einen Zuschuss von 45.000 Euro aus dem Lübecker Haushalt.

 

  1. Wenn der Suchhilfeplan vorliegt soll der Zuschuss von 45.000 Euro in einen Budgetvertrag umgewandelt werden.



 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): Forderungen Gesundheitsnetzwerk Covid-19
Enthält Anlagen
 VO/2021/10672  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Anfrage Dr. Grohmann zu den präventiven Hausbesuchen    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Präsentation zur Reduzierung des betrieblichen Defizites und Umsetzung der Konzeption 2030 der SIE      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich NIEDERSCHRIFT (236 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TB-BüB_2020_BFREI (4977 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 2021_12_30_SozialA_Lübeck (293 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 211126 CliC Angaben für den Sozialausschuss (234 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Suchtberatung durch Peers_16 NOV 2021 (127 KB)