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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 30.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
NIEDERSCHRIFT
TB-BüB_2020_BFREI
2021_12_30_SozialA_Lübeck
211126 CliC Angaben für den Sozialausschuss
Suchtberatung durch Peers_16 NOV 2021
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2021
SI/2021/930  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung des Gesundheitsamtes zu den Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 3.2  
Mündliche Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 3.3  
NEU: mündlicher Corona-Sachstandsbericht    
Ö 3.4  
NEU: Informationen zum Runden Tisch "Obdachlosigkeit"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein    
Ö 4.2  
Vorstellung von CliC Suchthilfe e.V.    
Ö 4.3  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2021/10526  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Die Bürgerschaft beschließt den Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck inkl. der auf Seite 31 und 32 genannten sowie priorisierten Handlungsempfehlungen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Handlungsempfehlungen entsprechend ihrer Priorität umzusetzen resp. die beteiligten Organisationen bei der Umsetzung zu begleiten.

 

  1. Es wird eine Planstelle für die Suchthilfekoordination geschaffen und der Bürgermeister wird beauftragt, diese für den Haushalt 2023 vorzusehen/ einzuwerben.

 


 
   
    30.11.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft beschließt den Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck inkl. der auf Seite 31 und 32 genannten sowie priorisierten Handlungsempfehlungen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Handlungsempfehlungen entsprechend ihrer Priorität umzusetzen resp. die beteiligten Organisationen bei der Umsetzung zu begleiten.

 

  1. Es wird eine Planstelle für die Suchthilfekoordination geschaffen und der Bürgermeister wird beauftragt, diese für den Haushalt 2023 vorzusehen/ einzuwerben.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.14 - zurückgestellt
   

 

 
   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft beschließt den Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck inkl. der auf Seite 31 und 32 genannten sowie priorisierten Handlungsempfehlungen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Handlungsempfehlungen entsprechend ihrer Priorität umzusetzen resp. die beteiligten Organisationen bei der Umsetzung zu begleiten.

 

  1. Es wird eine Planstelle für die Suchthilfekoordination geschaffen und der Bürgermeister wird beauftragt, diese für den Haushalt 2023 vorzusehen/ einzuwerben.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft beschließt den Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck inkl. der auf Seite 31 und 32 genannten sowie priorisierten Handlungsempfehlungen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Handlungsempfehlungen entsprechend ihrer Priorität umzusetzen resp. die beteiligten Organisationen bei der Umsetzung zu begleiten.

 

  1. Es wird eine Planstelle für die Suchthilfekoordination geschaffen und der Bürgermeister wird beauftragt, diese für den Haushalt 2023 vorzusehen/ einzuwerben.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: CLIC Lübeck e.V.
VO/2021/10329-09  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): Forderungen Gesundheitsnetzwerk Covid-19
Enthält Anlagen
 VO/2021/10672  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Anfrage Dr. Grohmann zu den präventiven Hausbesuchen    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Präsentation zur Reduzierung des betrieblichen Defizites und Umsetzung der Konzeption 2030 der SIE      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich NIEDERSCHRIFT (236 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TB-BüB_2020_BFREI (4977 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 2021_12_30_SozialA_Lübeck (293 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 211126 CliC Angaben für den Sozialausschuss (234 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Suchtberatung durch Peers_16 NOV 2021 (127 KB)