Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Fr, 18.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2020
SI/2020/748  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2021
VO/2020/09333  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Aktuelle Anwendung der Straßenverkehrsordnung (StVO)    
Ö 3.2.3  
Sachstand Umbau Standesamt    
Ö 3.2.4  
Online-Umfrage zu Klimaschutzmaßnahmen für 2020/21 in Lübeck    
Ö 3.2.5  
Aufforstungsmaßnahmen im Lübecker Stadtwald    
Ö 3.2.6  
Schwarzwildjagdanordnung    
Ö 3.2.7  
Brand auf dem Schrottplatz in Kücknitz    
Ö 3.2.8  
Warntag    
Ö 3.3  
Beantwortungen von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Heiko Steffen (AfD) zur diesjährigen Situation am Krähenteich ab 22.08.2020 (Verkrautung und Fischsterben)
Enthält Anlagen
VO/2020/09276  
Ö 3.4.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Ursachen, Auswirkungen und Konsequenzen des Feuers am Dienstag auf einem Schrottplatz in Herrenwyk
VO/2020/09352  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage zu Ursachen, Auswirkungen und Konsequenzen des Feuers am Dienstag auf einem Schrottplatz in Herrenwyk:

  1. Gibt es Informationen zur Brandursache?
  2. Gibt es Hinweise auf Brandstiftung mit der Absicht einer illegalen Abfallstoffbeseitigung?
  3. Wurden Anwohner über mögliche Gefahren durch die Rauchentwicklung gewarnt und wenn ja in welcher Form?
  4. Gab es Rauchvergiftungen bei Anwohnern oder Einsatzkräften (Polizei/Feuerwehr)?
  5. Welche Maßnahmen wurden bzw. werden noch unternommen, um Umweltbelastungen und Gefahren zu minimieren und abzubauen?
  6. An wen können sich Anlieger wenden bzw. Beratung erhalten, wenn sie sich aufgrund der Giftentwicklung (Rauch, Asche, Wassereinleitungen) informieren wollen?

 

 

   
    18.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Anfrage zu Ursachen, Auswirkungen und Konsequenzen des Feuers am Dienstag auf einem Schrottplatz in Herrenwyk:

  1. Gibt es Informationen zur Brandursache?
  2. Gibt es Hinweise auf Brandstiftung mit der Absicht einer illegalen Abfallstoffbeseitigung?
  3. Wurden Anwohner über mögliche Gefahren durch die Rauchentwicklung gewarnt und wenn ja in welcher Form?
  4. Gab es Rauchvergiftungen bei Anwohnern oder Einsatzkräften (Polizei/Feuerwehr)?
  5. Welche Maßnahmen wurden bzw. werden noch unternommen, um Umweltbelastungen und Gefahren zu minimieren und abzubauen?

An wen können sich Anlieger wenden bzw. Beratung erhalten, wenn sie sich aufgrund der Giftentwicklung (Rauch, Asche, Wassereinleitungen) informieren wollen?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 3.4.3  
AM Steffen: Beschmiertes Hinweisschild bei Öko-Lehrpfad in den Wallanlagen    
Ö 3.4.4  
AM Friedrichsen: Fehlende Begrenzungspfähle bei Famila Wesloe    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09223  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
(BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2020/09172 Print- und Online- Klimasparbuch für Lübeck 2021
VO/2020/09172-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-23  
Ö 8     Polizeibeirat (nächste Sitzung am 17.11.2020)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Auszahlungen nach Ausschreibung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse