Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Fr, 18.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2020
SI/2020/748  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2021
VO/2020/09333  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Aktuelle Anwendung der Straßenverkehrsordnung (StVO)    
Ö 3.2.3  
Sachstand Umbau Standesamt    
Ö 3.2.4  
Online-Umfrage zu Klimaschutzmaßnahmen für 2020/21 in Lübeck    
Ö 3.2.5  
Aufforstungsmaßnahmen im Lübecker Stadtwald    
Ö 3.2.6  
Schwarzwildjagdanordnung    
Ö 3.2.7  
Brand auf dem Schrottplatz in Kücknitz    
Ö 3.2.8  
Warntag    
Ö 3.3  
Beantwortungen von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Heiko Steffen (AfD) zur diesjährigen Situation am Krähenteich ab 22.08.2020 (Verkrautung und Fischsterben)
Enthält Anlagen
VO/2020/09276  
Ö 3.4.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Ursachen, Auswirkungen und Konsequenzen des Feuers am Dienstag auf einem Schrottplatz in Herrenwyk
VO/2020/09352  
Ö 3.4.3  
AM Steffen: Beschmiertes Hinweisschild bei Öko-Lehrpfad in den Wallanlagen    
Ö 3.4.4  
AM Friedrichsen: Fehlende Begrenzungspfähle bei Famila Wesloe    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09223  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
(BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2020/09172 Print- und Online- Klimasparbuch für Lübeck 2021
VO/2020/09172-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

   
    16.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    18.08.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

 

Bei der Abstimmung waren die AM Poppe, Bachmann und Stolzenberg

nicht mehr anwesend.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    18.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 8     Polizeibeirat (nächste Sitzung am 17.11.2020)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Auszahlungen nach Ausschreibung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse