Tagesordnung - 16. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: TSV Schlutup v. 1907 e. V.
Ort: Palinger Weg 56 a, 23568 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020
SI/2020/727  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1     Aktueller Stand ,,Sportentwicklungsplan"    
Ö 3.1.2     VHS - Eröffnung Grundbildungszentrum am 04.09.2020    
Ö 3.1.3     VHS - Quo vadis, Lübeck?    
Ö 3.2     Anfragen    
Ö 3.2.1     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Hauke Wegner (CDU): Notwendigkeit weiterer Gymnasien
VO/2020/09268  
Ö 3.3     Antworten    
Ö 3.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Aktueller Sachstand Planung von vier Sporthallen in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09118-02  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bestandsbericht Streetart in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08715  
Ö 4.2     Ausbau der Planungs- und Entwicklungskapazitäten im Sport - Prüfauftrag der Bürgerschaft vom 30.01.2020 (VO/2020/07989-01)
Enthält Anlagen
VO/2020/08711  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Änderung der Kranentgelte im Tarif für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde/Priwall vom 19.06.2017
Enthält Anlagen
VO/2020/09074  
Ö 5.2     Wirtschaftsplan 2021 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2020/09113  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen (In geänderter Fassung!)
VO/2020/08922  
Ö 6.2     Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (In geänderter Fassung!)
VO/2020/08805  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Ab dem Schuljahr 2020/21 werden in allen Betreuten Grundschulen Lübecks inkl. aller Standorte Ganztag an Schule die Betreuungskonzepte dahingehend überarbeitet, dass

 

a) die Teilnahme am Mittagsessen für alle betreuten Grundschulkinder verpflichtend wird

b) Eltern Informationen über Fördermöglichkeiten und Hilfestellung bei der Antragsstellung für Kostenübernahme durch den Träger der jeweiligen betreuten Grundschule unaufgefordert gegeben wird

c) bei Bedarf ein niedrigschwelliger Beteiligungsprozess der Kinder durch den Träger der Betreuten Grundschule erfolgt, um ein den Kindern schmeckendes Mittagessensangebot sicherzustellen

d) der späteste Beginn des Mittagsessens 13:00h ist. Sollte dies aufgrund fehlender räumlicher Kapazitäten bzw. hoher Betreuungszahlen kurzfristig nicht möglich sein (siehe Begründung), muss den Kindern vorzeitig eine Zwischenmahlzeit angeboten werden.

e) jedem Kind eine Essenszeit von mindestens 30 Minuten zugebilligt wird (reine Speisezeit ohne Essenholen, ohne Sitzplatzsuche, ohne Geschirr wegbringen)

f) An jedem Grundschulstandort sind hinsichtlich des warmen Mittagsessens die Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung in Bezug auf Schulessen einzuhalten, vgl.: https://www.schuleplusessen.de/fileadmin/user_upload/medien/DGE_Qualitaetsstandard_Schule.pdf
 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.25 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    18.06.2020 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Beschluss:

Ab dem Schuljahr 2020/21 werden in allen Betreuten Grundschulen Lübecks inkl. aller Standorte Ganztag an Schule die Betreuungskonzepte dahingehend überarbeitet, dass

 

a) die Teilnahme am Mittagsessen für alle betreuten Grundschulkinder verpflichtend wird

b) Eltern Informationen über Fördermöglichkeiten und Hilfestellung bei der Antragsstellung für Kostenübernahme durch den Träger der jeweiligen betreuten Grundschule unaufgefordert gegeben wird

c) bei Bedarf ein niedrigschwelliger Beteiligungsprozess der Kinder durch den Träger der Betreuten Grundschule erfolgt, um ein den Kindern schmeckendes Mittagessensangebot sicherzustellen

d) der späteste Beginn des Mittagsessens 13:00h ist. Sollte dies aufgrund fehlender räumlicher Kapazitäten bzw. hoher Betreuungszahlen kurzfristig nicht möglich sein (siehe Begründung), muss den Kindern vorzeitig eine Zwischenmahlzeit angeboten werden.

e) jedem Kind eine Essenszeit von mindestens 30 Minuten zugebilligt wird (reine Speisezeit ohne Essenholen, ohne Sitzplatzsuche, ohne Geschirr wegbringen)

f) An jedem Grundschulstandort sind hinsichtlich des warmen Mittagsessens die Qualitsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung in Bezug auf Schulessen einzuhalten, vgl.: https://www.schuleplusessen.de/fileadmin/user_upload/medien/DGE_Qualitaetsstandard_Schule.pdf
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 


 

 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - abgelehnt
   

Beschluss:

Ab dem Schuljahr 2020/21 werden in allen Betreuten Grundschulen Lübecks inkl. aller Standorte Ganztag an Schule die Betreuungskonzepte dahingehend überarbeitet, dass

 

a) die Teilnahme am Mittagsessen für alle betreuten Grundschulkinder verpflichtend wird

b) Eltern Informationen über Fördermöglichkeiten und Hilfestellung bei der Antragsstellung für Kostenübernahme durch den Träger der jeweiligen betreuten Grundschule unaufgefordert gegeben wird

c) bei Bedarf ein niedrigschwelliger Beteiligungsprozess der Kinder durch den Träger der Betreuten Grundschule erfolgt, um ein den Kindern schmeckendes Mittagessensangebot sicherzustellen

d) der späteste Beginn des Mittagsessens 13:00h ist. Sollte dies aufgrund fehlender räumlicher Kapazitäten bzw. hoher Betreuungszahlen kurzfristig nicht möglich sein (siehe Begründung), muss den Kindern vorzeitig eine Zwischenmahlzeit angeboten werden.

e) jedem Kind eine Essenszeit von mindestens 30 Minuten zugebilligt wird (reine Speisezeit ohne Essenholen, ohne Sitzplatzsuche, ohne Geschirr wegbringen)

f) An jedem Grundschulstandort sind hinsichtlich des warmen Mittagsessens die Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung in Bezug auf Schulessen einzuhalten, vgl.: https://www.schuleplusessen.de/fileadmin/user_upload/medien/DGE_Qualitaetsstandard_Schule.pdf
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

34

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Antrag des AM Katja Mentz (GAL): Sicherstellung von IT Hardware und Internetanschluss für Schüler*innen von allgemein- und berufsbildenden Schulen
VO/2020/09217  
Ö 7.2     Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag zur Prüfung der Notwendigkeit weiterer Gymnasien    
Ö 7.3     Dringlichkeitsantrag zur Abarbeitung der bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben ,,Falkenwiese" und ,,Turn-Sporthalle Kücknitz"    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1     Evaluierungsbericht Hausmeisterdienste und Erinnerung an Organisation ,,Runder Tisch"    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse