Tagesordnung - 16. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: TSV Schlutup v. 1907 e. V.
Ort: Palinger Weg 56 a, 23568 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020
SI/2020/727  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1     Aktueller Stand ,,Sportentwicklungsplan"    
Ö 3.1.2     VHS - Eröffnung Grundbildungszentrum am 04.09.2020    
Ö 3.1.3     VHS - Quo vadis, Lübeck?    
Ö 3.2     Anfragen    
Ö 3.2.1     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Hauke Wegner (CDU): Notwendigkeit weiterer Gymnasien
VO/2020/09268  
Ö 3.3     Antworten    
Ö 3.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Aktueller Sachstand Planung von vier Sporthallen in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09118-02  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bestandsbericht Streetart in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08715  
Ö 4.2     Ausbau der Planungs- und Entwicklungskapazitäten im Sport - Prüfauftrag der Bürgerschaft vom 30.01.2020 (VO/2020/07989-01)
Enthält Anlagen
VO/2020/08711  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Änderung der Kranentgelte im Tarif für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde/Priwall vom 19.06.2017
Enthält Anlagen
VO/2020/09074  
Ö 5.2     Wirtschaftsplan 2021 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2020/09113  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen (In geänderter Fassung!)
VO/2020/08922  
Ö 6.2     Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (In geänderter Fassung!)
VO/2020/08805  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Antrag des AM Katja Mentz (GAL): Sicherstellung von IT Hardware und Internetanschluss für Schüler*innen von allgemein- und berufsbildenden Schulen
VO/2020/09217  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Es wird zum Jahresbeginn 2021 sichergestellt, dass alle Schüler*innen in allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen Zugang zu einem  Internetanschluss/WLAN, einem Endgerät (Laptop, PC, Tablet) und Drucker erhalten, um z.B. Hausaufgaben oder Aufgaben im Homeschooling erledigen zu können.
    Dies kann vorübergehend durch freien Zugang (mit Anmeldung des Bedarfs) zu entsprechender Hardware in den Schulen selbst nach Unterrichtsschluss erfolgen.
  2. Die finanziellen Mittel zur Ausstattung aller Schüler*innen und Schulen sowie Gemeinschaftsunterkünfte mit entsprechender Hardware und Internetanschlüssen werden von der Hansestadt Lübeck zum nächsten Haushaltsjahr erhöht, wenn Bundesfördermittel nicht ausreichen oder nicht verwendet werden dürfen. Die haushaltsmäßige Ordnung ist sicherzustellen, bzw. der finanzielle Bedarf anzumelden.
  3. Bis zur Sitzung des nächsten Ausschusses Schule und Sport wird berichtet, welche Möglichkeiten es gibt und welche Kosten damit verbunden sind, allen Kindern und Jugendlichen Zugang zum Internet zu ermöglichen. Im Haushaltsentwurf 2021 ist ein Betrag in realistisch geschätzter Höhe mit Sperrvermerk einzusetzen.

In den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete ist ab sofort ein Raum einzurichten, in denen Schüler*innen der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen Zugang zu Computern mit Internetanschluss und Drucker zur Verfügung gestellt wird. Sollten die Räumlichkeiten in den Gemeinschaftsunterkünften nicht ausreichen, ist quartiersnah ein Raum zu suchen, der entsprechend eingerichtet und ausgestattet wird.

 

Ö 7.2     Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag zur Prüfung der Notwendigkeit weiterer Gymnasien    
Ö 7.3     Dringlichkeitsantrag zur Abarbeitung der bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben ,,Falkenwiese" und ,,Turn-Sporthalle Kücknitz"    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1     Evaluierungsbericht Hausmeisterdienste und Erinnerung an Organisation ,,Runder Tisch"    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse