Tagesordnung - 16. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: TSV Schlutup v. 1907 e. V.
Ort: Palinger Weg 56 a, 23568 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020
SI/2020/727  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1     Aktueller Stand ,,Sportentwicklungsplan"    
Ö 3.1.2     VHS - Eröffnung Grundbildungszentrum am 04.09.2020    
Ö 3.1.3     VHS - Quo vadis, Lübeck?    
Ö 3.2     Anfragen    
Ö 3.2.1     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Hauke Wegner (CDU): Notwendigkeit weiterer Gymnasien
VO/2020/09268  
Ö 3.3     Antworten    
Ö 3.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Aktueller Sachstand Planung von vier Sporthallen in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09118-02  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bestandsbericht Streetart in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08715  
Ö 4.2     Ausbau der Planungs- und Entwicklungskapazitäten im Sport - Prüfauftrag der Bürgerschaft vom 30.01.2020 (VO/2020/07989-01)
Enthält Anlagen
VO/2020/08711  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Änderung der Kranentgelte im Tarif für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde/Priwall vom 19.06.2017
Enthält Anlagen
VO/2020/09074  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Zum 01.09.2020 wird der §6 Abs. 1 des Tarifs für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde / Priwall vom 19.06.2017 wie folgt geändert:

 

§ 6

Kranbenutzung, Benutzung des Waschplatzes, der Slipanlage,

der Fäkalienentsorgungsanlage

 

(1)     Für die Benutzung des Derrik-Kranes werden folgende Entgelte erhoben:

Schiffe bis 1 Tonne Gewicht Euro 35,00

Schiffe über 1 Tonne bis 2 Tonnen Gewicht Euro 70,00

Schiffe über 2 Tonnen bis 4 Tonnen Gewicht Euro 106,00

Schiffe über 4 Tonnen bis 6 Tonnen Gewicht Euro 140,00

Schiffe über 6 Tonnen bis 8 Tonnen Gewicht Euro 175,00

Schiffe über 8 Tonnen bis 10 Tonnen Gewicht Euro 210,00

 

Sportvereine, die den Derrik-Kran mindestens 1 Stunde zusammenhängend in Anspruch nehmen, entrichten ein Entgelt von Euro 265,00 je Stunde.

 

   
    25.08.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Zum 01.09.2020 wird der §6 Abs. 1 des Tarifs für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde / Priwall vom 19.06.2017 wie folgt geändert:

 

§ 6

Kranbenutzung, Benutzung des Waschplatzes, der Slipanlage,

der Fäkalienentsorgungsanlage

 

(1)     Für die Benutzung des Derrik-Kranes werden folgende Entgelte erhoben:

Schiffe bis 1 Tonne Gewicht Euro 35,00

Schiffe über 1 Tonne bis 2 Tonnen Gewicht Euro 70,00

Schiffe über 2 Tonnen bis 4 Tonnen Gewicht Euro 106,00

Schiffe über 4 Tonnen bis 6 Tonnen Gewicht Euro 140,00

Schiffe über 6 Tonnen bis 8 Tonnen Gewicht Euro 175,00

Schiffe über 8 Tonnen bis 10 Tonnen Gewicht Euro 210,00

 

Sportvereine, die den Derrik-Kran mindestens 1 Stunde zusammenhängend in Anspruch nehmen, entrichten ein Entgelt von Euro 265,00 je Stunde.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Zum 01.09.2020 wird der §6 Abs. 1 des Tarifs für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde / Priwall vom 19.06.2017 wie folgt geändert:

 

§ 6

Kranbenutzung, Benutzung des Waschplatzes, der Slipanlage,

der Fäkalienentsorgungsanlage

 

(1)     Für die Benutzung des Derrik-Kranes werden folgende Entgelte erhoben:

Schiffe bis 1 Tonne Gewicht Euro 35,00

Schiffe über 1 Tonne bis 2 Tonnen Gewicht Euro 70,00

Schiffe über 2 Tonnen bis 4 Tonnen Gewicht Euro 106,00

Schiffe über 4 Tonnen bis 6 Tonnen Gewicht Euro 140,00

Schiffe über 6 Tonnen bis 8 Tonnen Gewicht Euro 175,00

Schiffe über 8 Tonnen bis 10 Tonnen Gewicht Euro 210,00

 

Sportvereine, die den Derrik-Kran mindestens 1 Stunde zusammenhängend in Anspruch nehmen, entrichten ein Entgelt von Euro 265,00 je Stunde.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 5.2     Wirtschaftsplan 2021 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2020/09113  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen (In geänderter Fassung!)
VO/2020/08922  
Ö 6.2     Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (In geänderter Fassung!)
VO/2020/08805  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Antrag des AM Katja Mentz (GAL): Sicherstellung von IT Hardware und Internetanschluss für Schüler*innen von allgemein- und berufsbildenden Schulen
VO/2020/09217  
Ö 7.2     Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag zur Prüfung der Notwendigkeit weiterer Gymnasien    
Ö 7.3     Dringlichkeitsantrag zur Abarbeitung der bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben ,,Falkenwiese" und ,,Turn-Sporthalle Kücknitz"    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1     Evaluierungsbericht Hausmeisterdienste und Erinnerung an Organisation ,,Runder Tisch"    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse