Tagesordnung - 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 14 vom 10.02.20 ÖFFENTLICH
Anlage I Fragen AM Alt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 10.02.2020
SI/2020/667  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand - Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Landstraße an die öffentliche Kanalisation (zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.02.2020)    
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitlinie für nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung (hier: Intensive Ausnutzung der Flächen zur Minimierung des Flächenverbrauchs)
VO/2020/08690  
Ö 3.3.1  
AT zu VO/2020/08690 Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Leitlinie für nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung (hier: Intensive Ausnutzung der Flächen zur Minimierung des Flächenverbrauchs)
VO/2020/08690-01  
Ö 3.4  
BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck
VO/2020/08720  
Ö 3.5  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/08665  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 5.2  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2020/08679  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

   
    27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.30 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die Sitzung im Mai  zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    11.05.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die Sitzung im Juni zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    18.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 15.06.2020.
 

 

   
    08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Lehrke mehrheitlich ab.

(4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Grädner mehrheitlich ab.

(6 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(4 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

14

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig um eine Sitzung auf den 17.08.2020.
 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 07.09.2020.
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Frau Jansen teilt mit, dass dieser Antrag von ihrer Fraktion zurückgezogen werde.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

 

Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 10.02.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kahlhorststraße      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Redderkoppel      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dorfstraße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wattstraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 14 vom 10.02.20 ÖFFENTLICH (414 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Fragen AM Alt (1388 KB)