Tagesordnung - 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 14 vom 10.02.20 ÖFFENTLICH
Anlage I Fragen AM Alt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 10.02.2020
SI/2020/667  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand - Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Landstraße an die öffentliche Kanalisation (zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.02.2020)    
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitlinie für nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung (hier: Intensive Ausnutzung der Flächen zur Minimierung des Flächenverbrauchs)
VO/2020/08690  
Ö 3.3.1  
AT zu VO/2020/08690 Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Leitlinie für nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung (hier: Intensive Ausnutzung der Flächen zur Minimierung des Flächenverbrauchs)
VO/2020/08690-01  
Ö 3.4  
BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck
VO/2020/08720  
Ö 3.5  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/08665  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 5.2  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2020/08679  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die bisherigen Aktivitäten des Regionalmanagements im HanseBelt zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer zweiten Förderphase ab 2021.

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2021 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der zweiten Förderphase des Regionalmanagements im HanseBelt für den Zeitraum 2021 bis 2023. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 2,8 % des Gesamtbudgets (ca. 8.000,00 € pro Jahr).

 

 

   
    09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt die bisherigen Aktivitäten des Regionalmanagements im HanseBelt zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer zweiten Förderphase ab 2021.

 

Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2021 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der zweiten Förderphase des Regionalmanagements im HanseBelt für den Zeitraum 2021 bis 2023. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 2,8 % des Gesamtbudgets (ca. 8.000,00 € pro Jahr)

.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die bisherigen Aktivitäten des Regionalmanagements im HanseBelt zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer zweiten Förderphase ab 2021.

 

Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2021 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der zweiten Förderphase des Regionalmanagements im HanseBelt für den Zeitraum 2021 bis 2023. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 2,8 % des Gesamtbudgets (ca. 8.000,00 € pro Jahr).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.


 

 

   
    26.03.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.10 - zurückgestellt
   

Vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

 

 

   
    26.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die bisherigen Aktivitäten des Regionalmanagements im HanseBelt zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer zweiten Förderphase ab 2021.

 

Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2021 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der zweiten Förderphase des Regionalmanagements im HanseBelt für den Zeitraum 2021 bis 2023. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 2,8 % des Gesamtbudgets (ca. 8.000,00 € pro Jahr).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft nimmt die bisherigen Aktivitäten des Regionalmanagements im HanseBelt zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer zweiten Förderphase ab 2021.

 

Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2021 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der zweiten Förderphase des Regionalmanagements im HanseBelt für den Zeitraum 2021 bis 2023. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 2,8 % des Gesamtbudgets (ca. 8.000,00 € pro Jahr).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

35

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 10.02.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kahlhorststraße      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Redderkoppel      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dorfstraße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wattstraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 14 vom 10.02.20 ÖFFENTLICH (414 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Fragen AM Alt (1388 KB)