Tagesordnung - 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Fahrzeughalle der Johanniter
Ort: Bei der Gasanstalt 12, 23560 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Infos zum Interessenbekundungsverfahren für die neue Kita Pinassenweg    
Ö 4.2  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.3  
mdl. Anfrage AM Hildebrand zur Jugendverkehrsschule    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
zweiter Zwischenbericht "Aufwachsen in Lübeck 2.0" (mdl. Bericht)    
Ö 5.2  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen - Anforderungen an die Qualität von Beteiligung (mdl. Bericht)    
Ö 5.3  
Vorstellung Projekt "Lernort Stadion" (mdl. Bericht)    
Ö 5.4  
Zuständigkeitsänderung in der Geschäftsführung der Stiftungen "Lübecker Altstadt" und "Haus der Jugend"
Enthält Anlagen
VO/2020/09204  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07824-02  
Ö 7.2  
FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung
VO/2020/09018  
Ö 7.2.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL Antrag zu FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung
VO/2020/09018-01  
Ö 7.2.2  
AM Puhle (SPD) und AM Hildebrand (CDU): Änderungsantrag zu "Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung"
VO/2020/09018-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Jugendhilfeausschuss beschließt:

 

Im Rahmen des Prozesses „Aufwachsen in Lübeck II“ wird im Herbst 2020 ein Fachtag zum Thema „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ durchgeführt. Hierzu sind auch jeweils 1-2 Personen der vorhandenen  Interessengruppen einzuladen.

Die vorliegenden Anträge unter 7.2 und 7.2.1 gehen als Material in den o.g. Prozess.

 

Weiterhin empfiehlt der Jugendhilfeausschuss der Bürgerschaft folgendes zu beschließen:

  1. Der vorhandene „Handlungsleitfaden Prüfung der Relevanz gem. § 47 f GO in den Fachbereichen“ ist kritisch zu überprüfen und ggf. anzupassen.

Hierzu erstellt die Verwaltung einen Bericht bis Februar 2021. Der Bericht soll insbesondere Optimierungspotenziale innerhalb der Verwaltungsabläufe aufzeigen.

  1.  Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen wird ein angemessener finanzieller Betrag für das Thema Beteiligung zur Verfügung gestellt. Die inhaltliche Umsetzung erfolgt über die Konzepterarbeitung im Rahmen von „Aufwachsen in Lübeck II“.
  2. Die Budgetverträge mit den freien Trägern werden bis zur Sommerpause 2021 neu verhandelt und abgeschlossen (bereits Beschlusslage). Hierzu wird das Thema „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ bei allen Budgetverträgen geprüft und in geeigneter Weise mit aufgenommen.

 

 

 

   
    03.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2.2 - geändert beschlossen
   

Antrag:


Der Jugendhilfeausschuss beschließt:

 

Im Rahmen des Prozesses „Aufwachsen in Lübeck II“ wird im Herbst 2020 ein Fachtag zum Thema „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ durchgeführt. Hierzu sind auch jeweils 1-2 Personen der vorhandenen Interessengruppen einzuladen.

Die vorliegenden Anträge unter 7.2 und 7.2.1 und die Empfehlung von der Jugendvertretung, Herrn Loboda, gehen als Material in den o.g. Prozess.

 

Weiterhin empfiehlt der Jugendhilfeausschuss der Bürgerschaft folgendes zu beschließen:

  1. Der vorhandene „Handlungsleitfaden Prüfung der Relevanz gem. § 47 f GO in den Fachbereichen“ ist kritisch zu überprüfen und ggf. anzupassen.

Hierzu erstellt die Verwaltung einen Bericht bis Februar 2021. Der Bericht soll insbesondere Optimierungspotenziale innerhalb der Verwaltungsabläufe aufzeigen.

  1.  Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen wird ein angemessener finanzieller Betrag für das Thema Beteiligung zur Verfügung gestellt. Die inhaltliche Umsetzung erfolgt über die Konzepterarbeitung im Rahmen von „Aufwachsen in Lübeck II“.
  2. Die Budgetverträge mit den freien Trägern werden bis zur Sommerpause 2021 neu verhandelt und abgeschlossen (bereits Beschlusslage). Hierzu wird das Thema „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ bei allen Budgetverträgen geprüft und in geeigneter Weise mit aufgenommen.
  3. Es wird eine Kinder- und Jugendvertretung eingerichtet. Die Ausgestaltung wird im Rahmen des Prozesses „Aufwachsen in Lübeck 2.0“ erarbeitet

Das Konzept zur Beteiligung wird bis zum März 2021 erarbeitet.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig entsprechend des Antrages in ergänzter Fassung zu beschließen.
 

Ö 7.3  
BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926)
VO/2020/09190  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Puhle (SPD): Dringlichkeitsantrag - Geschwisterermäßigung neu regeln
VO/2020/09252-01  
Ö 9  
Verschiedenes