Tagesordnung - 41. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020
SI/2020/634  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Erweiterung des Geltungsbereichs und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09366  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
VO/2020/09391  
Ö 3.4  
Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
Enthält Anlagen
VO/2020/09012  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Zander: Anfrage zum "Bauleitverfahren für Wohnungsbau"
VO/2019/08432-01  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Haltern (SPD): Verkehrszählung Teutendorfer Weg
VO/2020/09460  
Ö 5.2.2  
AM Haltern (SPD) - Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss
VO/2020/09461  
Ö 5.2.3  
Carl Howe (GAL), Anfrage zu Raumlufttechnik
VO/2020/09474  
Ö 5.2.4  
Carl Howe (GAL), Anfrage zu Photovoltaikanlagen auf Parkflächen
VO/2020/09475  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau der Solarenergie unter baulichen Gesichtspunkten in der Hansestadt als Voraussetzung für die Klimaneutralität
VO/2020/09483  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau der Polizeiakademie in der Liegenschaft Schwartauer Landstraße in Lübeck
VO/2020/09484  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuen Verkehrswendebeauftragten der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09485  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt beschäftigt seit Juli 2020 einen Verkehrswendebeauftragten. Michael Stödter soll die Lübecker davon überzeugen, dass man das Auto auch mal stehen lassen kann.

 

 

Hierzu habe ich die folgenden Fragen:

 

1. Was sind die konkreten Aufgaben des Verkehrswendebeauftragten?

2. Welchen Einfluss kann er auf Projekte wie den Verkehrsversuch in der Beckergrube oder das Gutachten über den Busverkehr nehmen?

3. Welchen Einfluss kann er auf die Entwicklung des Verkehrsentwicklungsplanes nehmen?

4.  Was kann er konkret tun? Hat er eher eine beratende Funktion oder kann er auch selbst gestalten und Maßnahmen anordnen bzw. einleiten?

5. Welche Mittel stehen ihm zur Verfügung um Bürger zur Verkehrswende zu motivieren? 

6. Wie und auf welchen Ebenen ist eine Zusammenarbeit mit Bürgern, Vereinen, Institutionen, Verbänden und Politikern angedacht?

7. Welche Schnittstellen zu anderen Bereichen der Verwaltung hat ein Verkehrswendebeauftragter?

8. Verkehrswendebeauftragte gibt es sicherlich auch in anderen Kommunen. Steht Michael Stödter mit ihnen im Austausch? Welche Erfahrungen konnte man dort mit der Funktion eines Verkehrswendebeauftragten sammeln?

9. Auf welche Hindernisse ist der Verkehrswendebeauftragte bei seiner Arbeit bereits gestoßen und wie gedenkt er mittelfristig mit den Hindernissen umzugehen?

10. Wie können wir als Bauausschuss die Arbeit des Verkehrswendebeauftragten bestmöglich unterstützen?

11. Wäre es möglich, dass Michael Stödter sich und seine Aufgaben einmal im Bauausschuss vorstellt?

 

Um eine schriftliche Beantwortung der Anfragen wird gebeten!


 

 

 

   
    02.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Die Hansestadt beschäftigt seit Juli 2020 einen Verkehrswendebeauftragten. Michael Stödter soll die Lübecker davon überzeugen, dass man das Auto auch mal stehen lassen kann.

 

Hierzu habe ich die folgenden Fragen:

1. Was sind die konkreten Aufgaben des Verkehrswendebeauftragten?

2. Welchen Einfluss kann er auf Projekte wie den Verkehrsversuch in der Beckergrube oder das Gutachten über den Busverkehr nehmen?

3. Welchen Einfluss kann er auf die Entwicklung des Verkehrsentwicklungsplanes nehmen?

4.  Was kann er konkret tun? Hat er eher eine beratende Funktion oder kann er auch selbst gestalten und Maßnahmen anordnen bzw. einleiten?

5. Welche Mittel stehen ihm zur Verfügung um Bürger zur Verkehrswende zu motivieren? 

6. Wie und auf welchen Ebenen ist eine Zusammenarbeit mit Bürgern, Vereinen, Institutionen, Verbänden und Politikern angedacht?

7. Welche Schnittstellen zu anderen Bereichen der Verwaltung hat ein Verkehrswendebeauftragter?

8. Verkehrswendebeauftragte gibt es sicherlich auch in anderen Kommunen. Steht Michael Stödter mit ihnen im Austausch? Welche Erfahrungen konnte man dort mit der Funktion eines Verkehrswendebeauftragten sammeln?

9. Auf welche Hindernisse ist der Verkehrswendebeauftragte bei seiner Arbeit bereits gestoßen und wie gedenkt er mittelfristig mit den Hindernissen umzugehen?

10. Wie können wir als Bauausschuss die Arbeit des Verkehrswendebeauftragten bestmöglich unterstützen?

11. Wäre es möglich, dass Michael Stödter sich und seine Aufgaben einmal im Bauausschuss vorstellt?

Um eine schriftliche Beantwortung der Anfragen wird gebeten!

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 5.2.8  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sicherheitsdefizit bei der Straße "An den Schießständen"
VO/2020/09486  
Ö 5.2.9  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnungspunkte des Welterbe- und Gestaltungsbeirates am 12. & 13.11.2020    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Geniner Ufer - Sachstand Projekt / B-Planverfahren    
Ö 5.4.3  
Mündliche Mitteilung: Kalandschule    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck
VO/2020/09285  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
VO/2020/09374  
Ö 7.3  
AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof
VO/2020/09382  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag: AM Haltern AM Lötsch (CDU): B-Plan 01.14.00 Geniner Ufer/Welsbachhalle
VO/2020/09487  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Antrag Herr Pluschkell:      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen - nichtöffentlich      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 13.3.2     Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13.3.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse