Tagesordnung - 41. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020
SI/2020/634  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Beratung dieser Vorlage mit der Anfrage unter TOP 5.2.4.

Der Bauausschuss stimmt diesem Antrag einstimmig zu.

 

Herr Dr. Brock äußert den Wunsch, dass über vergleichbare Verfahren im Bauausschuss berichtet werde und dies auch mit Beteiligung des Bereiches Recht.

 

Frau Hagen erläutert, dass der Bereich Recht bei der Erstellung dieser Vorlage beteiligt gewesen sei und keine rechtlichen Bedenken geäußert habe.

 

Herr Lötsch beantragt eine Vertagung der Vorlage auf den 21.09.2020.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage mehrheitlich um eine Sitzung aus den 21.09.2020.

 


 

 

   
    08.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   
   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    22.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   
   
    24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagsordnung vertagt.

 

 

   
    19.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.10.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    02.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.
 

 

   
    10.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   
   
    16.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Ö 3.2  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Erweiterung des Geltungsbereichs und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09366  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
VO/2020/09391  
Ö 3.4  
Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
Enthält Anlagen
VO/2020/09012  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Zander: Anfrage zum "Bauleitverfahren für Wohnungsbau"
VO/2019/08432-01  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Haltern (SPD): Verkehrszählung Teutendorfer Weg
VO/2020/09460  
Ö 5.2.2  
AM Haltern (SPD) - Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss
VO/2020/09461  
Ö 5.2.3  
Carl Howe (GAL), Anfrage zu Raumlufttechnik
VO/2020/09474  
Ö 5.2.4  
Carl Howe (GAL), Anfrage zu Photovoltaikanlagen auf Parkflächen
VO/2020/09475  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau der Solarenergie unter baulichen Gesichtspunkten in der Hansestadt als Voraussetzung für die Klimaneutralität
VO/2020/09483  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau der Polizeiakademie in der Liegenschaft Schwartauer Landstraße in Lübeck
VO/2020/09484  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuen Verkehrswendebeauftragten der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09485  
Ö 5.2.8  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sicherheitsdefizit bei der Straße "An den Schießständen"
VO/2020/09486  
Ö 5.2.9  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnungspunkte des Welterbe- und Gestaltungsbeirates am 12. & 13.11.2020    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Geniner Ufer - Sachstand Projekt / B-Planverfahren    
Ö 5.4.3  
Mündliche Mitteilung: Kalandschule    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck
VO/2020/09285  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
VO/2020/09374  
Ö 7.3  
AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof
VO/2020/09382  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag: AM Haltern AM Lötsch (CDU): B-Plan 01.14.00 Geniner Ufer/Welsbachhalle
VO/2020/09487  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Antrag Herr Pluschkell:      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen - nichtöffentlich      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 13.3.2     Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13.3.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse