Tagesordnung - 33. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020
SI/2020/625  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020
SI/2020/626  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 3.2  
Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08701  
Ö 3.3  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Umnutzung und Sanierung des Gebäudes der ehemaligen Schulhausmeisterwohnung an der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58 in 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08760  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08782  
Ö 3.5  
Änderung der "Entgeltordnung der Hansestadt Lübeck für die Ausgabe der Erlaubnisscheine zum Fischfang"
Enthält Anlagen
VO/2020/08778  
Ö 3.6  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 22.04.00 - Buntekuh/Pinassenweg
Enthält Anlagen
VO/2020/08744  
Ö 3.7  
Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn Pluschkell bezüglich der Burgtorbrücke
VO/2020/08834  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD) Lärmminderung B75 (Höhe Rangenberg)
VO/2020/08850-01  
Ö 5.1.3  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Pluschkell (SPD): Mecklenburger Straße
VO/2020/08838  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Bebauung Goebenstraße/Marliring/Folke-Bernadotte-Straße
VO/2020/08841  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD) Lärmminderung B75 (Höhe Rangenberg)
VO/2020/08850  
Ö 5.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Baustellensicherung Kronsforder Allee
VO/2020/08877  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Thomas-Markus Leber / FDP zum aktuellen Zeitplan des Bauvorhabens "Neugestaltung Travepromenade"
VO/2020/08887  
Ö 5.2.6  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Thomas-Markus Leber / FDP zu Wachstumsstörungen einzelner Linden an der Untertrave
VO/2020/08888  
Ö 5.2.7  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
SPD: Wahl ihn den Bauausschuss
VO/2020/08789-01  
Ö 5.5  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
VO/2019/08355-01  
Ö 6.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen"
2019/08355-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 eine Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen zu prüfen. Dabei ist insbesondere zu klären:

 

1) Mit welchen Anreizen und Maßnahmen können Reeder dazu bewegt werden, während der Liegezeiten im Lübecker Hafen Landstrom zu beziehen und dafür vorhandene Schiffe umzurüsten und neue Schiffe entsprechend auszustatten (z.B. freiwillige Vereinbarungen, Landstrom-Flatrate, Verpflichtungen, u.ä.)?

 

2) Welche Investitionen sind dafür im Lübecker Hafen notwendig?

 

3) Welche Fördergelder können hierfür akquiriert werden?

 

4) In welchem Zeitrahmen lässt sich mit 1) und 2) welcher Anteil der auf im Lübecker Hafen liegenden Schiffen verbrauchten Energie durch Landstrom bereitstellen?
 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    04.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 eine Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen zu prüfen. Dabei ist insbesondere zu klären:

 

1) Mit welchen Anreizen und Maßnahmen können Reeder dazu bewegt werden, während der Liegezeiten im Lübecker Hafen Landstrom zu beziehen und dafür vorhandene Schiffe umzurüsten und neue Schiffe entsprechend auszustatten (z.B. freiwillige Vereinbarungen, Landstrom-Flatrate, Verpflichtungen, u.ä.)?

 

2) Welche Investitionen sind dafür im Lübecker Hafen notwendig?

 

3) Welche Fördergelder können hierfür akquiriert werden?

 

4) In welchem Zeitrahmen lässt sich mit 1) und 2) welcher Anteil der auf im Lübecker Hafen liegenden Schiffen verbrauchten Energie durch Landstrom bereitstellen?
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag zu beschließen.
 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mitte 2020 eine Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen zu prüfen. Dabei ist insbesondere zu klären:

 

1) Mit welchen Anreizen und Maßnahmen können Reeder dazu bewegt werden, während der Liegezeiten im Lübecker Hafen Landstrom zu beziehen und dafür vorhandene Schiffe umzurüsten und neue Schiffe entsprechend auszustatten (z.B. freiwillige Vereinbarungen, Landstrom-Flatrate, Verpflichtungen, u.ä.)?

 

2) Welche Investitionen sind dafür im Lübecker Hafen notwendig?

 

3) Welche Fördergelder können hierfür akquiriert werden?

 

4) In welchem Zeitrahmen lässt sich mit 1) und 2) welcher Anteil der auf im Lübecker Hafen liegenden Schiffen verbrauchten Energie durch Landstrom bereitstellen?
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Ergänzungsantrag zur VO/2020/08588: Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
VO/2020/08588-01  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Antrag zu VO/2020/08588 Hafenentwicklungsplan
VO/2020/08891  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung: Kreuzweg 7-9, 23558 Lübeck für 3.320 - Ordnungsamt und 4.510 - Familienhilfe      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse