Tagesordnung - 33. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020
SI/2020/625  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020
SI/2020/626  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 3.2  
Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08701  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Stadtumbau West“ werden vorbereitende Untersuchungen nach BauGB für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck für den in der Anlage in Zeichnung dargestellten Geltungsbereich eingeleitet. Der Einleitungsbeschluss ist gemäß § 141 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
 

 

   
    04.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

15

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.
 

 

   
    12.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    18.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Stadtumbau West“ werden vorbereitende Untersuchungen nach BauGB für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck für den in der Anlage in Zeichnung dargestellten Geltungsbereich eingeleitet. Der Einleitungsbeschluss ist gemäß § 141 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

 

   
    26.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Stadtumbau West“ werden vorbereitende Untersuchungen nach BauGB für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck für den in der Anlage in Zeichnung dargestellten Geltungsbereich eingeleitet. Der Einleitungsbeschluss ist gemäß § 141 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

AM Zunft tritt nach der Abstimmung wieder in den Sitzungssaal ein


 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Stadtumbau West“ werden vorbereitende Untersuchungen nach BauGB für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck für den in der Anlage in Zeichnung dargestellten Geltungsbereich eingeleitet. Der Einleitungsbeschluss ist gemäß § 141 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

 

Ö 3.3  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Umnutzung und Sanierung des Gebäudes der ehemaligen Schulhausmeisterwohnung an der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58 in 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08760  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08782  
Ö 3.5  
Änderung der "Entgeltordnung der Hansestadt Lübeck für die Ausgabe der Erlaubnisscheine zum Fischfang"
Enthält Anlagen
VO/2020/08778  
Ö 3.6  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 22.04.00 - Buntekuh/Pinassenweg
Enthält Anlagen
VO/2020/08744  
Ö 3.7  
Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn Pluschkell bezüglich der Burgtorbrücke
VO/2020/08834  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD) Lärmminderung B75 (Höhe Rangenberg)
VO/2020/08850-01  
Ö 5.1.3  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Pluschkell (SPD): Mecklenburger Straße
VO/2020/08838  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Bebauung Goebenstraße/Marliring/Folke-Bernadotte-Straße
VO/2020/08841  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD) Lärmminderung B75 (Höhe Rangenberg)
VO/2020/08850  
Ö 5.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Baustellensicherung Kronsforder Allee
VO/2020/08877  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Thomas-Markus Leber / FDP zum aktuellen Zeitplan des Bauvorhabens "Neugestaltung Travepromenade"
VO/2020/08887  
Ö 5.2.6  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Thomas-Markus Leber / FDP zu Wachstumsstörungen einzelner Linden an der Untertrave
VO/2020/08888  
Ö 5.2.7  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
SPD: Wahl ihn den Bauausschuss
VO/2020/08789-01  
Ö 5.5  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
VO/2019/08355-01  
Ö 6.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen"
2019/08355-01-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Ergänzungsantrag zur VO/2020/08588: Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
VO/2020/08588-01  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Antrag zu VO/2020/08588 Hafenentwicklungsplan
VO/2020/08891  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung: Kreuzweg 7-9, 23558 Lübeck für 3.320 - Ordnungsamt und 4.510 - Familienhilfe      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse