Tagesordnung - 31. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020
SI/2020/625  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2020/08679  
Ö 3.2  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2020/08653  
Ö 3.4  
Eric-Warburg-Brücke: Erneuerung des Dünnbelages auf der Fahrbahn der Brückenklappe
Enthält Anlagen
VO/2020/08712  
Ö 3.5  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "10.03.00 - Gewerbepark Flughafen - Teilbereich I" auf Dritte durch Vertrag
VO/2020/08716  
Ö 3.6  
Ehrenbürgerschaften und Straßennamen in der Hansestadt Lübeck Umbenennung Lenardweg und Pfitznerstraße gemäß Bürgerschaftsbeschluss (VO/2018/06936)
VO/2019/08486  
Ö 3.7  
Aufstockung der Mittel für die Maßnahme "Ersatzneubau Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen, Mönkhofer Weg 95" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EURO
Enthält Anlagen
VO/2020/08642  
Ö 3.8  
Sportanlage Holstentor Süd: Fortsetzung der Maßnahme bei Mittelüberschreitung
Enthält Anlagen
VO/2020/08524  
Ö 3.9  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme Erstellung einer Modulschule Kalandschule auf der Hüxwiese wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08729  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee
VO/2020/08528  
Ö 4.2  
Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2019/07727-01  
Ö 4.3  
Grundsanierung, Umbau und Erweiterung des Standesamtes Lübeck: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Nutzerbedarfe
Enthält Anlagen
VO/2020/08608  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten der Verwaltung    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Projekt Beckergrube    
Ö 5.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Stadtgrabenbrücke    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Radverkehrsführung Fregattenstraße    
Ö 5.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Prüfung Geh- und Radwegführung Geniner Straße im Rahmen der geplanten grundhaften Sanierung    
Ö 5.4.5  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand "Neue Teutendorfer Siedliung"    
Ö 5.4.6  
Mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Sachstand: B-Planverfahren Volksfestplatz    
Ö 5.4.7  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand: Bau der neuen Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
VO/2019/08355-01  
Ö 6.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen"
2019/08355-01-01  
Ö 6.2  
FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
VO/2020/08561  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bis zum Ende des Jahres 2020 werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.

 

Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.

 

Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.

 

Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.

 

 

   
    30.01.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.37 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    17.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    02.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.
 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Bis zum Ende des Jahres 2020 2021werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.

 

Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.

 

Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.

 

Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag in geänderter Form zu beschließen.
 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss in der geänderter Fassung des Bauausschusses:

 

Bis zum Ende des Jahres 2020 2021 werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.

 

Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.

 

Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.

 

Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

23

Nein-Stimmen

20

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 6.3  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.4  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Pluschkell (SPD): Radfahrweg auf der Puppenbrücke
VO/2020/08724  
Ö 7.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Baustellenabsicherung an der Baustelle der Bahnhofsbrücke
VO/2020/08754  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag: AM Pluschkell (SPD): Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag: AM Pluschkell (SPD): B-Pläne gemäß § 13b BauGB bearbeiten
VO/2020/08788  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf Anfrage des Vorsitzenden des Bauausschusses Herrn Lötsch betr. den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses auf die Tagesordnung des Bauausschusses bringen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse