Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Kriminalpräventiver Rat    
Ö 3.2     Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.3  
Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.01.2019
SI/2019/385  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Vorstellung Standesamt    
Ö 5.2.2  
D115 Service    
Ö 5.2.3  
FW-Gerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade - Schulweg    
Ö 5.2.4  
Auswerung Umfrage zum Bürgerservice    
Ö 5.2.5  
Workshop "Städtebauliche Prävention" am 01.02.2019    
Ö 5.2.6  
Gemeinsame "Bunte" Feuerwehrleitstelle    
Ö 5.2.7  
Sondersitzung Holzhof Wesloe    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Ausschussmitglied Dr. Marek Lengen SPD: Verstöße gegen Bebauungsplan Heiweg/ Heidenkoppel
VO/2019/06999  
Ö 5.3.2  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Hochwasserbedrohung auf dem Priwall
VO/2019/06991  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wie stellt sich die Situation der Hochwasserbedrohung auf dem Priwall aus Sicht der Umweltbehörde und des Bereiches Sicherheit und Ordnung dar?

 

Welche Maßnahmen wurden bisher zur Sicherung gegen Überflutungen im Bereich der Mecklenburger Landstraße und zum durchgängigen Betrieb der Priwallfähren eingeleitet?

 

Wurden mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern Verhandlungen über Sicherungen gegen Hochwasser im Bereich der Landesgrenze zu Schleswig-Holstein geführt?

Wenn ja mit welchen Ergebnissen?

Wenn nein, bitte um Erklärung warum nicht. Außerdem bitten wir um eine Aussage, wann und mit welchem Ziel Gespräche geführt werden.

 

Bitte um eine schriftliche Beantwortung bis zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung im Februar 2019.

 

 

 

   
    15.01.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Wie stellt sich die Situation der Hochwasserbedrohung auf dem Priwall aus Sicht der Umweltbehörde und des Bereiches Sicherheit und Ordnung dar?

 

Welche Maßnahmen wurden bisher zur Sicherung gegen Überflutungen im Bereich der Mecklenburger Landstraße und zum durchgängigen Betrieb der Priwallfähren eingeleitet?

 

Wurden mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern Verhandlungen über Sicherungen gegen Hochwasser im Bereich der Landesgrenze zu Schleswig-Holstein geführt?

Wenn ja mit welchen Ergebnissen?

Wenn nein, bitte um Erklärung warum nicht. Außerdem bitten wir um eine Aussage, wann und mit welchem Ziel Gespräche geführt werden.

 

Bitte um eine schriftliche Beantwortung bis zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung im Februar 2019.

 

 

 

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

   
    19.03.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck
VO/2019/07015  
Ö 5.4.2  
SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)
VO/2019/07008  
Ö 5.4.3  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07017  
Ö 5.4.4  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.32 (VO/2019/07017): Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07098  
Ö 5.4.5  
Haushaltsbegleitbeschluss; Holzhof Wesloe zum Zentrum für Waldpädagogik und nachhaltige Holzprodukte entwickeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 10.17.20 , VO/2018/6842
VO/2018/06923  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag der Ausschussvorsitzenden Silke Mählenhoff - Hundefreilauffläche St. Lorenz Nord
VO/2018/06900  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 8  
Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021
Enthält Anlagen
VO/2019/07161  
Ö 8.2  
Bericht zur Reduzierung von Einweggetränkebechern bei To-Go-Produkten
Enthält Anlagen
VO/2019/07163  
Ö 8.3  
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen
Enthält Anlagen
VO/2019/07236  
Ö 9  
Neue Anfragen und Verschiedenes    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.01.2019      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12.1     Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse