Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

Bezeichnung:	5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 19.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Polizeibeirat
Ö 3.1		Mitteilungen der Polizeidirektion
Ö 3.1.1		Kriminalpräventiver Rat
Ö 3.2		Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat (Es liegt nichts vor.)
Ö 3.3		Neue Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.01.2019	SI/2019/385
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Vorstellung Standesamt
Ö 5.2.2		D115 Service
Ö 5.2.3		FW-Gerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade - Schulweg
Ö 5.2.4		Auswerung Umfrage zum Bürgerservice
Ö 5.2.5		Workshop "Städtebauliche Prävention" am 01.02.2019
Ö 5.2.6		Gemeinsame "Bunte" Feuerwehrleitstelle
Ö 5.2.7		Sondersitzung Holzhof Wesloe
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 5.3.1		Ausschussmitglied Dr. Marek Lengen SPD: Verstöße gegen Bebauungsplan Heiweg/ Heidenkoppel	VO/2019/06999
Ö 5.3.2		Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Hochwasserbedrohung auf dem Priwall	VO/2019/06991
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 5.4.1		Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck	VO/2019/07015
Ö 5.4.2		SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)	VO/2019/07008
Ö 5.4.3		Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall	VO/2019/07017
Ö 5.4.4		Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.32 (VO/2019/07017): Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall	VO/2019/07098
Ö 5.4.5		Haushaltsbegleitbeschluss; Holzhof Wesloe zum Zentrum für Waldpädagogik und nachhaltige Holzprodukte entwickeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 10.17.20 , VO/2018/6842	VO/2018/06923
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag der Ausschussvorsitzenden Silke Mählenhoff - Hundefreilauffläche St. Lorenz Nord	VO/2018/06900
Ö 7		Vorlagen
Ö 7.1		Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen	VO/2019/07070
Ö 8		Berichte und Antworten
Ö 8.1		Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021	VO/2019/07161
Ö 8.2		Bericht zur Reduzierung von Einweggetränkebechern bei To-Go-Produkten	VO/2019/07163
Ö 8.3		Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen	VO/2019/07236
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Bei der Planung der Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung hat die Hansestadt Lübeck über verschiedene regionale Beteiligungsgremien Forderungen an den Bund gestellt, die unter anderem einen verbesserten Schutz vor Lärm und Erschütterungen entlang der Strecke zum Gegenstand haben. Diese Forderungen sollen vorgestellt und in den Zusammenhang der derzeitigen Planungen für die Hinterlandanbindung eingeordnet werden.

	18.03.2019 - Bauausschuss
	Ö 4.2.3 - zurückgestellt


	19.03.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.03.2019 - Hauptausschuss
	Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 7.8 - zurückgestellt


	01.04.2019 - Bauausschuss
	Ö 4.2.3 - geändert beschlossen
	Anlass: Bei der Planung der Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung hat die Hansestadt Lübeck über verschiedene regionale Beteiligungsgremien Forderungen an den Bund gestellt, die unter anderem einen verbesserten Schutz vor Lärm und Erschütterungen entlang der Strecke zum Gegenstand haben. Diese Forderungen sollen vorgestellt und in den Zusammenhang der derzeitigen Planungen für die Hinterlandanbindung eingeordnet werden.

	23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.) Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 10		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.01.2019
N 11		Mitteilungen
N 12		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 12.1		Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage
N 13		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag