Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Kriminalpräventiver Rat    
Ö 3.2     Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.3  
Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.01.2019
SI/2019/385  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Vorstellung Standesamt    
Ö 5.2.2  
D115 Service    
Ö 5.2.3  
FW-Gerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade - Schulweg    
Ö 5.2.4  
Auswerung Umfrage zum Bürgerservice    
Ö 5.2.5  
Workshop "Städtebauliche Prävention" am 01.02.2019    
Ö 5.2.6  
Gemeinsame "Bunte" Feuerwehrleitstelle    
Ö 5.2.7  
Sondersitzung Holzhof Wesloe    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Ausschussmitglied Dr. Marek Lengen SPD: Verstöße gegen Bebauungsplan Heiweg/ Heidenkoppel
VO/2019/06999  
Ö 5.3.2  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Hochwasserbedrohung auf dem Priwall
VO/2019/06991  
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck
VO/2019/07015  
Ö 5.4.2  
SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)
VO/2019/07008  
Ö 5.4.3  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07017  
Ö 5.4.4  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.32 (VO/2019/07017): Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07098  
Ö 5.4.5  
Haushaltsbegleitbeschluss; Holzhof Wesloe zum Zentrum für Waldpädagogik und nachhaltige Holzprodukte entwickeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 10.17.20 , VO/2018/6842
VO/2018/06923  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag der Ausschussvorsitzenden Silke Mählenhoff - Hundefreilauffläche St. Lorenz Nord
VO/2018/06900  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Für die Stadtgrün-Schwerpunkte Stadt-Gärten, Stadt-Plätze, Stadt-Wege, Stadt-Flur und halbprivate Nutzungsformen gelten die im Grundlagenbericht formulierten Ziele der Freiraumversorgung in der Hansestadt Lübeck.
  2. Mit der Erstellung des Freiraumentwicklungsplans wird gruppe F Landschaftsarchitekten beauftragt, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu Punkt 1.

 

   
    18.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.1 - Stadtgrün verbindet_Kurzfassung BA (1118 KB)    
   
    19.03.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Für die Stadtgrün-Schwerpunkte Stadt-Gärten, Stadt-Plätze, Stadt-Wege, Stadt-Flur und halbprivate Nutzungsformen gelten die im Grundlagenbericht formulierten Ziele der Freiraumversorgung in der Hansestadt Lübeck.
  2. Mit der Erstellung des Freiraumentwicklungsplans wird gruppe F Landschaftsarchitekten beauftragt, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu Punkt 1.

 

 

Der Ausschuss stimmt mit 7 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen gegen die Vertagung.

 

Der Ausschuss empfiehlt mit 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    26.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   

 

   
    28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - zurückgestellt
   

 

   
    01.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    23.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für die Stadtgrün-Schwerpunkte Stadt-Gärten, Stadt-Plätze, Stadt-Wege, Stadt-Flur und halbprivate Nutzungsformen gelten die im Grundlagenbericht formulierten Ziele der Freiraumversorgung in der Hansestadt Lübeck.
  2. Mit der Erstellung des Freiraumentwicklungsplans wird gruppe F Landschaftsarchitekten beauftragt, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu Punkt 1.

 

 

 

   
    06.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Für die Stadtgrün-Schwerpunkte Stadt-Gärten, Stadt-Plätze, Stadt-Wege, Stadt-Flur und halbprivate Nutzungsformen gelten die im Grundlagenbericht formulierten Ziele der Freiraumversorgung in der Hansestadt Lübeck.
  2. Mit der Erstellung des Freiraumentwicklungsplans wird gruppe F Landschaftsarchitekten beauftragt, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu Punkt 1.

 

   
    07.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für die Stadtgrün-Schwerpunkte Stadt-Gärten, Stadt-Plätze, Stadt-Wege, Stadt-Flur und halbprivate Nutzungsformen gelten die im Grundlagenbericht formulierten Ziele der Freiraumversorgung in der Hansestadt Lübeck.
  2. Mit der Erstellung des Freiraumentwicklungsplans wird gruppe F Landschaftsarchitekten beauftragt, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu Punkt 1.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme),

gemäß Beschlussvorschlag

zu entscheiden.

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für die Stadtgrün-Schwerpunkte Stadt-Gärten, Stadt-Plätze, Stadt-Wege, Stadt-Flur und halbprivate Nutzungsformen gelten die im Grundlagenbericht formulierten Ziele der Freiraumversorgung in der Hansestadt Lübeck.
  2. Mit der Erstellung des Freiraumentwicklungsplans wird gruppe F Landschaftsarchitekten beauftragt, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu Punkt 1.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Ö 8  
Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021
Enthält Anlagen
VO/2019/07161  
Ö 8.2  
Bericht zur Reduzierung von Einweggetränkebechern bei To-Go-Produkten
Enthält Anlagen
VO/2019/07163  
Ö 8.3  
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen
Enthält Anlagen
VO/2019/07236  
Ö 9  
Neue Anfragen und Verschiedenes    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.01.2019      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12.1     Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse