Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

Bezeichnung:	5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 19.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Polizeibeirat

Ö 3.1

Mitteilungen der Polizeidirektion

Ö 3.1.1

Kriminalpräventiver Rat

Ö 3.2

Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat (Es liegt nichts vor.)

Ö 3.3

Neue Anfragen an den Polizeibeirat

Ö 4

Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.01.2019

SI/2019/385

Ö 5

Mitteilungen

Ö 5.1

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden

Ö 5.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 5.2.1

Vorstellung Standesamt

Ö 5.2.2

D115 Service

Ö 5.2.3

FW-Gerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade - Schulweg

Ö 5.2.4

Auswerung Umfrage zum Bürgerservice

Ö 5.2.5

Workshop "Städtebauliche Prävention" am 01.02.2019

Ö 5.2.6

Gemeinsame "Bunte" Feuerwehrleitstelle

Ö 5.2.7

Sondersitzung Holzhof Wesloe

Ö 5.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 5.3.1

Ausschussmitglied Dr. Marek Lengen SPD: Verstöße gegen Bebauungsplan Heiweg/ Heidenkoppel

VO/2019/06999

Ö 5.3.2

Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Hochwasserbedrohung auf dem Priwall

VO/2019/06991

Ö 5.4

Überweisungen aus der Bürgerschaft

Ö 5.4.1

Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck

VO/2019/07015

Ö 5.4.2

SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)

VO/2019/07008

Ö 5.4.3

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall

VO/2019/07017

Ö 5.4.4

Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.32 (VO/2019/07017): Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall

VO/2019/07098

Ö 5.4.5

Haushaltsbegleitbeschluss; Holzhof Wesloe zum Zentrum für Waldpädagogik und nachhaltige Holzprodukte entwickeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 10.17.20 , VO/2018/6842

VO/2018/06923

Ö 6

Anträge

Ö 6.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag der Ausschussvorsitzenden Silke Mählenhoff - Hundefreilauffläche St. Lorenz Nord

VO/2018/06900

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Für den Stadtteil St. Lorenz Nord wird die Verwaltung beauftragt, folgende Flächen auf ihre Eignung als Hundefreilaufflächen zu prüfen:

1. Das Stadtquartier Brolinglatz/ Friedensstraße hat keine Hundefreilauffläche in "pfotenläufiger" Entfernung für das tägliche Gassigehen.
Es bleiben die engen Stadtteilstraßen oder die Lindenallee der Brolingstraße. Zwischen Bahnlinie und Stadtgraben befindet sich hinter der IHK und dem Seniorenheim eine aufgelassene Kleingartenfläche, die sich als Hundefreilauffläche eignen würde.

2. Das Quartier um die St. Lorenz Kirche (Fackenburger Allee - Ziegelstraße - Schönböckener Straße - Artlenburger Straße - Wisbystraße) hat in den letzten Jahren durch Neubauten einen erheblichen Einwohner- und Hundezuwachs erfahren. Hundebesitzer nutzen mangels anderer Möglichkeiten leider häufig den Bolzplatz hinter dem Friedhof der St. Lorenz Kirche.

Es wird gebeten zu prüfen, ob eine adäquate Freilauffläche in vorhandenen Grünanlagen ausgewiesen werden kann.

15.01.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.1 - zurückgestellt

Beschl

Der Ausschuss stimmt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 – Stimmenthaltungen einstimmig zu über den Antrag in einer der nächsten Sitzungen zu beraten.