Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

Bezeichnung:	5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 19.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Polizeibeirat

Ö 3.1

Mitteilungen der Polizeidirektion

Ö 3.1.1

Kriminalpräventiver Rat

Ö 3.2

Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat (Es liegt nichts vor.)

Ö 3.3

Neue Anfragen an den Polizeibeirat

Ö 4

Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.01.2019

SI/2019/385

Ö 5

Mitteilungen

Ö 5.1

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden

Ö 5.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 5.2.1

Vorstellung Standesamt

Ö 5.2.2

D115 Service

Ö 5.2.3

FW-Gerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade - Schulweg

Ö 5.2.4

Auswerung Umfrage zum Bürgerservice

Ö 5.2.5

Workshop "Städtebauliche Prävention" am 01.02.2019

Ö 5.2.6

Gemeinsame "Bunte" Feuerwehrleitstelle

Ö 5.2.7

Sondersitzung Holzhof Wesloe

Ö 5.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 5.3.1

Ausschussmitglied Dr. Marek Lengen SPD: Verstöße gegen Bebauungsplan Heiweg/ Heidenkoppel

VO/2019/06999

Ö 5.3.2

Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Hochwasserbedrohung auf dem Priwall

VO/2019/06991

Ö 5.4

Überweisungen aus der Bürgerschaft

Ö 5.4.1

Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck

VO/2019/07015

Ö 5.4.2

SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)

VO/2019/07008

Ö 5.4.3

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall

VO/2019/07017

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Stadt Lübeck erstellt bis zur Bürgerschaftssitzung am 20. Juni 2019 ein Konzept zum Hochwasserschutz des Priwalls und entlang des Verlaufs der Trave.

Zusätzlich soll dargestellt werden, wie eine ggf. notwendige Evakuierung der Priwallbewohner*innen bei Hochwasser / Sturmflut gewährleistet wird.

31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 5.32 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

04.03.2019 - Bauausschuss

Ö 5.3.4 - unverändert beschlossen

19.03.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.4.3 - zurückgestellt

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung.

21.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.2 - abgelehnt

Antrag:

Die Stadt Lübeck erstellt bis zur Bürgerschaftssitzung am 20. Juni 2019 ein Konzept zum Hochwasserschutz des Priwalls und entlang des Verlaufs der Trave.

Zusätzlich soll dargestellt werden, wie eine ggf. notwendige Evakuierung der Priwallbewohner*innen bei Hochwasser / Sturmflut gewährleistet wird.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen:10

Enthaltungen:3

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.1 - zurückgestellt

29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadt Lübeck erstellt bis zur Bürgerschaftssitzung am 20. Juni 2019 ein Konzept zum Hochwasserschutz des Priwalls und entlang des Verlaufs der Trave.

Zusätzlich soll dargestellt werden, wie eine ggf. notwendige Evakuierung der Priwallbewohner*innen bei Hochwasser / Sturmflut gewährleistet wird.