| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Allgemeiner Teil |
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| Ö 1.1 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 1.2 |
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Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung |
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| Ö 1.3 |
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Niederschriften, öffentlich vom 02.09.2019 |
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SI/2019/464 |
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| Ö 2 |
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Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren |
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| Ö 2.1 |
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Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord |
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VO/2019/08043 |
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| Ö 2.2 |
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Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg -
Satzungsbeschluss |
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VO/2019/08075 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
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16.09.2019 - Bauausschuss |
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Ö 2.2 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. |
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17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 7.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | Einstimmig | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Ohne Votum | |
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24.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.20 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (bei 1 Gegenstimme),
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. |
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26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.27 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis | Einstimmig | | Ja-Stimmen | 44 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Ohne Votum | |
(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
Die Genehmigung der Niederschrift zu TOP 11 wurde aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungs vertagt. Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 22:17 Uhr. |
| Ö 3 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Freigabe für die Mehrkosten zur Umsetzung des 2. + 3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR |
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VO/2019/07972 |
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| Ö 3.2 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Erneuerung der Weiche 92 |
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VO/2019/07995 |
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| Ö 3.3 |
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Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck, über 175.000,00 EUR |
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VO/2019/08071 |
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| Ö 3.4 |
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Lübeck "Altstadt" - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" |
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VO/2019/08079 |
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| Ö 3.5 |
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Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Brücken St.-Lorenz und Roter Löwe |
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VO/2019/08107 |
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| Ö 3.6 |
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Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung in den Liegenschaftsstandorten B. Schröder-Schule und E.-Geibel-Schule über 175.000,- EUR sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 |
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VO/2019/08123 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen und Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 4.2 |
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Sonstige Mitteilungen und Berichte |
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| Ö 4.2.1 |
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Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung |
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VO/2019/07898 |
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| Ö 4.2.2 |
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Kfz-Verkehr auf der Stadtgrabenbrücke |
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VO/2019/08052 |
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| Ö 4.2.3 |
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Tagesordnung Gestaltungsbeiratssitzung am 19. und 20.09.2019 (5.610) |
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| Ö 4.2.4 |
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Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement |
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VO/2019/07950 |
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| Ö 4.2.5 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
B-Planverfahren Wulfsdorf gemäß § 13b BauGB |
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| Ö 4.2.6 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Aktueller Sachstand B-Pläne |
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| Ö 4.2.7 |
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Schimmelpilzbildung im Stadthaus St. Lorenz |
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| Ö 4.3 |
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Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung |
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| Ö 4.4 |
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Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen |
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| Ö 4.5 |
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Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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| Ö 5 |
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Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes |
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| Ö 5.1 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 5.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 5.2.1 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radweg zwischen Kreuzung Fackenburger Allee und Lohmühlenteller |
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VO/2019/08128 |
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| Ö 5.2.2 |
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Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (2) |
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VO/2019/08146 |
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| Ö 5.2.3 |
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|
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich B75-Gneversdorfer Weg/ Travemünder Landstraße während der Bauphase Baggersand und Fischereihafen |
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VO/2019/08177 |
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| Ö 5.2.4 |
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Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 5.3 |
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Anträge |
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| Ö 5.3.1 |
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Baustellen Info-App
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion
VO/2018/05752 |
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VO/2018/05875 |
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| Ö 5.3.2 |
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Sitzungstermine des Bauausschusses 2020 |
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VO/2019/08045 |
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| Ö 5.3.3 |
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Antrag AM Lötsch (CDU): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich der Straßen Helldahl, Seeblick, Hohe Wende und Alfred-Hagelstein-Straße in Travemünde |
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VO/2019/08109 |
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| Ö 5.3.4 |
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Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise |
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VO/2019/07771 |
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| Ö 5.3.5 |
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Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Monitoring der im Planungsprozess befindlichen Bauleitplanungen |
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VO/2019/08127 |
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| Ö 5.3.6 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Sanierung Betreute
Grundschule Niederbüssau |
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VO/2019/08153 |
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| Ö 5.3.7 |
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|
AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller |
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VO/2019/08000 |
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| N 6 |
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Niederschriften, Mitteilungen und Berichte |
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| N 6.1 |
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Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.09.2019 |
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| N 6.2 |
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Mitteilungen |
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| N 6.2.1 |
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Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610) |
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| N 6.3 |
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Berichte |
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| N 6.4 |
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Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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| N 7 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL) |
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| N 7.1 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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| N 8 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto |
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| N 8.1 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert am 5.000,- Euro netto |
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| N 9 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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| N 9.1 |
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Leitstelle Verkehrsflussmanagement: Beschaffung der Software roads |
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| N 9.2 |
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Beschluss der Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule", Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von EUR 175.000,00 netto. |
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| N 10 |
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Anfragen, Anregungen und Verschiedenes |
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| N 10.1 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 10.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 10.3 |
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Anregungen und Verschiedenes |
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| Ö 11 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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