Tagesordnung - 40. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	40. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 14.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:31	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 39 vom 12.03.18 ÖFFENTLICH
Anlage I Strategie und Projekte LTM GmbH
Anlage II AM Haider Liste der offenen Punkte ÖFFENTLICHER TEIL

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 39 vom 12.03.2018 - öffentlicher Teil	SI/2018/195
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.2.1		Konditionen für beantragte vorzeitige Verlängerungen von Erbbaurechtsverträgen (Beispiele) (mündlich durch Herrn Senator Schindler)
Ö 3.3		Neue Anfragen
Ö 3.3.1		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Sachstand zum Restaurant Lachswehr	VO/2018/06071
Ö 3.3.2		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Nutzungen für die ehemalige Skaterbahn am Leuchtenfeld	VO/2018/06072
Ö 3.3.3		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Nutzung des Parkplatzes bei der MuK	VO/2018/06078
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)	VO/2018/05863
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft hat am 28. Januar 2016 beschlossen (VO/2015/02984): In allen Stadtteilen soll künftig die Quote des geförderten Wohnungsbaus im 1. Förderweg bei Neubauten und Modernisierungen mindestens 30 % betragen. Dabei sind Stadtteile mit einer geringen Quote von geförderten Wohnungen mit Priorität zu versehen. Auf eine ausgewogene Mischung von gefördertem und freifinanziertem Wohnungsbau ist zu achten.

	19.03.2018 - Bauausschuss
	Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	20.03.2018 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.

	22.03.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem Allris zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

	08.05.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	14.05.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.1 - zurückgestellt
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Bericht auf die nächste Sitzung zu vertagen. (12 Ja-Stimmen)

	02.07.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Ö 5		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 5.1		CDU: Erbbaurechte - Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2018/05901	VO/2018/06053
Ö 5.2		grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage« Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14.1 Änderungsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) - VO/2018/05930	VO/2018/06054
Ö 6		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7		Verschiedenes
N 8		Niederschrift Nr. 39 vom 12.03.2018 - nicht öffentlicher Teil
N 9		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 9.1		Einzelhandelsentwicklung
N 9.2		Mitteilungen der Verwaltung
N 9.3		Neue Anfragen
N 10		Beschlussvorlagen
N 10.1		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg
N 11		Verschiedenes
Ö 12		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 39 vom 12.03.18 ÖFFENTLICH (90 KB)
	3	öffentlich	Anlage I Strategie und Projekte LTM GmbH (7341 KB)
	4	öffentlich	Anlage II AM Haider Liste der offenen Punkte ÖFFENTLICHER TEIL (98 KB)

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Tagesordnung - 40. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat am 28. Januar 2016 beschlossen (VO/2015/02984):