Tagesordnung - 24. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:09 Anlass: Sitzung
Raum: Eichholzer Sportverein von 1948 e.V.
Ort: Eichholzer Sportverein von 1948 e.V., Vereinsgaststätte, Guerickestraße 5, 23566 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2017
SI/2017/083  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Laufbahnsanierung Buniamshof, hier: Fördermittel des Landes    
Ö 3.1.2  
Kunstrasennachbesserung beim Eichholzer SV    
Ö 3.1.3  
Sanierung der Tribünen auf der Sportanlage Travemünder Allee 69c    
Ö 3.1.4  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Sportförderung    
Ö 3.1.5  
Interkultureller Sommer    
Ö 3.1.6  
Deutsch für Alle    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung; Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu den Handlungsfeldern "Kindheit, Jugend und Familie" und "Schule und Bildung"
Enthält Anlagen
VO/2017/04656  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Passat-Hafens in Lübeck-Travemünde/Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2017/04606  
Ö 5.2  
Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04797  
Ö 5.3  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen
Enthält Anlagen
VO/2017/04885  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Produktsachkonto 111029 426 7851000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/ Hochbaumaßnahmen werden im Haushaltsjahr 2017 1.931.000,- EUR außerplanmäßig für die Sanierung der Sanitärbereiche wie folgt bereitgestellt:

 

  1. Mehreinnahmen in Höhe von 915.000,- EUR  bei 111029 426 6811000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/Investitionszuschüsse des Landes
  2. 1.016.000,- EUR gem. Begründung – Finanzielle Ordnung

 

Nach erfolgter finanzieller Ordnung im Haushalt der Hansestadt Lübeck soll mit der Ausschreibung und Umsetzung der zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen begonnen werden.

 

   
    11.05.2017 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Im Produktsachkonto 111029 426 7851000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/ Hochbaumaßnahmen werden im Haushaltsjahr 2017 1.931.000,- EUR außerplanmäßig für die Sanierung der Sanitärbereiche wie folgt bereitgestellt:

 

  1. Mehreinnahmen in Höhe von 915.000,- EUR  bei 111029 426 6811000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/Investitionszuschüsse des Landes
  2. 1.016.000,- EUR gem. Begründung – Finanzielle Ordnung

 

Nach erfolgter finanzieller Ordnung im Haushalt der Hansestadt Lübeck soll mit der Ausschreibung und Umsetzung der zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen begonnen werden.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

   
    15.05.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.16 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Im Produktsachkonto 111029 426 7851000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/ Hochbaumaßnahmen werden im Haushaltsjahr 2017 1.931.000,- EUR außerplanmäßig für die Sanierung der Sanitärbereiche wie folgt bereitgestellt:

 

  1. Mehreinnahmen in Höhe von 915.000,- EUR  bei 111029 426 6811000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/Investitionszuschüsse des Landes
  2. 1.016.000,- EUR gem. Begründung – Finanzielle Ordnung

 

Nach erfolgter finanzieller Ordnung im Haushalt der Hansestadt Lübeck soll mit der Ausschreibung und Umsetzung der zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen begonnen werden.

 

   
    16.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Im Produktsachkonto 111029 426 7851000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/ Hochbaumaßnahmen werden im Haushaltsjahr 2017 1.931.000,- EUR außerplanmäßig für die Sanierung der Sanitärbereiche wie folgt bereitgestellt:

 

  1. Mehreinnahmen in Höhe von 915.000,- EUR  bei 111029 426 6811000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/Investitionszuschüsse des Landes
  2. 1.016.000,- EUR gem. Begründung – Finanzielle Ordnung

 

Nach erfolgter finanzieller Ordnung im Haushalt der Hansestadt Lübeck soll mit der Ausschreibung und Umsetzung der zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen begonnen werden.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

 

   
    18.05.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Im Produktsachkonto 111029 426 7851000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/ Hochbaumaßnahmen werden im Haushaltsjahr 2017 1.931.000,- EUR außerplanmäßig für die Sanierung der Sanitärbereiche wie folgt bereitgestellt:

 

  1. Mehreinnahmen in Höhe von 915.000,- EUR  bei 111029 426 6811000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/Investitionszuschüsse des Landes
  2. 1.016.000,- EUR gem. Begründung – Finanzielle Ordnung

 

Nach erfolgter finanzieller Ordnung im Haushalt der Hansestadt Lübeck soll mit der Ausschreibung und Umsetzung der zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen begonnen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

 

 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Büroleitung Senatorin Weiher    
Ö 8.2  
Sachstand Jugendberufsagentur    
Ö 8.3  
Ersatzbau Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen    
Ö 8.4  
Planungsstand ehemalige Hausmeisterwohnung Hauptturnhalle    
N 9     Genehmigung der Niederschrift vom 16.03.2017      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.1.1     Ergebnis Schulleiterwahl für die Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie      
N 10.1.2     Entwicklung der Sportförderung      
N 10.2     Anfrage von Herrn Krause zur Änderung des Tarifs für die Benutzung des Passat-Hafens      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse