Tagesordnung - 61. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	61. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 25.04.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 16:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus


Anlagen:
HA-61.Sitzung-2017_04_25_TOP 3.1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017	SI/2017/032
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort auf Anfrage BM Christopher Lötsch vom 28.03.2017 betr. Digitale Strategie; hier: Einsehbarkeit von Bebauungsplänen
Ö 3.2		Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen	VO/2017/04852
Ö 3.3		NEU: CDU - BM Lötsch: Ehrengrab für Herrn Adolf Ehrtmann	VO/2017/04873
Ö 3.4		NEU: CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel	VO/2017/04874
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die CDU-Fraktion bittet den Bürgermeister, zu berichten 1.welche Arten von Kontrollen des Straßenverkehrs hat es in den verkehrsberuhigten Straßen der Altstadt in den letzten 3 Jahren gegeben? 2.wie viele Fahrzeuge sind an wie vielen Tagen kontrolliert wurden? 3.welche Arten von regelwidrigem Verhalten festgestellt wurden und, 4.falls eine quantitative Erfassung erfolgte, diese auch beizufügen.

	25.04.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 16.05.2017 zurück.

	16.05.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur Sitzung am 13.06.2017 zurück.

	13.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
Ö 3.5		NEU: CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer	VO/2017/04875
Ö 3.6		NEU: CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros	VO/2017/04876
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Projektfreigabe zur Umsetzung der Brandschutzsanierungen in der: - Marienschule, Langer Lohberg 6-8 in 23552 Lübeck, - B. Schröder-Schule, Langer Lohberg 24 in 23552 Lübeck - E. Geibel-Schule Hauptgebäude, Glockengießerstr. 33-37 in 23552 Lübeck über 175.000,00 EUR	VO/2017/04747
Ö 5.2		Projektfreigabe zur Umsetzung des 2.+3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR	VO/2017/04782
Ö 5.3		Projektfreigabe zur Umsetzung eines Ersatzneubaus für die Ganztagsbetreuung an der Grundschule Grönauer Baum, über 175.000,- EUR	VO/2017/04785
Ö 5.4		Projektfreigabe zur Umsetzung von Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an der Kita Dr. Julius-Leber-Straße und zur Umsetzung der Neubaumaßnahmen der Kita Klipperstraße über 175.000,- EUR	VO/2017/04792
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 an den Hauptausschuss; hier: Arbeit im Widerspruchsausschuss anerkennen	VO/2017/04825
Ö 6.1.1		Arbeit im Widerspruchsausschuss anerkennen; hier: Stellungnahme des Bereiches Recht	VO/2017/04860
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zur Oberverwaltungsrätin
N 13.2		Projektfreigabe zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen und Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße / Hauptgebäude über 175.000,- EUR
N 13.3		Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung
N 13.4		Mietvertragsverlängerung Fischstr. 1-3, HL
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	HA-61.Sitzung-2017_04_25_TOP 3.1 (40 KB)

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