Tagesordnung - 7. Sitzung des Sonderausschusses Verkauf eines Grundstücks auf dem Priwall  

Anlass:

Auftrag des Leiters des Fachbereiches 2 am 5.2.2015 an den Bereich Wirtschaft und Liegenschaften zur Fortschreibung der Regeln über die Vergabe von Grundstücken.

Fragen von Herrn Rathcke beantwortet Frau Voskuhl.

Weiter sprechen Bürgermeister Saxe und Frau Akyurt.

Der Vorsitzende schlägt vor, eine einjährige Evaluation zu empfehlen.

Frau Akyurt erläutert ihren Antrag zu VO/2015/03043.

Es sprechen Herr Lindenau, erneut Frau Akyurt, der Vorsitzende und Herr Rathcke.

Herr Lindenau empfiehlt eine quartalsweise Berichterstattung zu den Objekten, die keiner Ausschreibung unterlagen.

Weiter sprechen Herr Rathcke, Herr Zander, der Vorsitzende und Frau Akyurt.

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen, dass ein Evaluationsbericht zum Januar 2017 erstellt wird, welcher die Erfahrungen der Verwaltung mit der Geschäftsanweisung für die Transparenz von Grundstücksverkäufen aufzeigt, erstellt wird.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Es sprechen Frau Voskuhl, der Vorsitzende, Herr Zander, Herr Lindenau und Bürgermeister Saxe.

Frau Akyurt zieht den Antrag VO/2015/03043 zurück.

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen, den Bericht VO/2015/02927 der Bürgerschaft entgegen zu bringen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

Auf Nachfrage von Herrn Vorkamp teilt der Vorsitzende mit, dass der Bericht VO/2015/02927 zur Kenntnis genommen wurde.