Auszug - Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

7. Sitzung des Sonderausschusses Verkauf eines Grundstücks auf dem Priwall
TOP: Ö 1
Gremium: Sonderausschuss Verkauf eines Grundstücks auf dem Priwall Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mi, 30.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er teilt mit, dass Bürgermeister Saxe einen Termin am Abend wahrnehmen muss und ggf. die Sitzung vorzeitig verlassen muss.

Frau Akyurt weist darauf hin, dass die  Vorlage zu TOP 9.1 – VO/2015/02742 erst beraten werden sollte, wenn der Abschlussbericht vorliegt. Sie beantragt Unterbrechung der Sitzung.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Entscheidung über den Mietvertrag Bestandteil des Berichtes sei und schon deshalb vorher beraten werden müsse.

Herr Zander weist darauf hin, dass alle Argumente ausgetauscht seien und deshalb die Entscheidung getroffen werden könne. Herr Zander schlägt vor, die Beratung im nicht öffentlichen Teil und die Abstimmung über den Bericht im öffentlichen Teil vorzunehmen.

Die Sitzung wird von 16:42 – 16:45 Uhr unterbrochen.

 

Die Sitzung wird fortgesetzt.

Es sprechen der Vorsitzende, Herr Zander und Herr Lindenau.

 

Weiter sprechen Frau Voskuhl, der Vorsitzende, Frau Metzner und Herr Zander.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Zander, den Bericht im nicht öffentlichen Teil zu diskutieren und die Abstimmung im öffentlichen Teil vorzunehmen.

 

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig wie vorgeschlagen zu verfahren.