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Tagesordnung - 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 04.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindediakonie
Ort: Sitzungssaal Erdgeschoss
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 05.03.2015 ((Unterlagen liegen bereits vor.))
SI/2015/673  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Lübeck "2030"    
Ö 4.1.2  
Kita Arche Noah Priwall    
Ö 4.1.3  
Landesfördermittel    
Ö 4.1.4  
Röhre / Koki    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Verfügungszeiten in Kindertageseinrichtungen Anfrage des beratenden Ausschussmitglieds Christian Weise (KEV)
Enthält Anlagen
 VO/2015/02765  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Notbetreuung während des Kitastreiks Anfrage des beratenden Ausschussmitglieds Christian Weise (KEV)
VO/2015/02766  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 mdl. Bericht zum Thema Situation und Angebot für Flüchtlinge in Lübeck    
Ö 5.2  
Umsetzung des Konzepts Ganztag an Schule
Enthält Anlagen
 VO/2015/02698  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 
   
    04.06.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig, der Bürgerschaft  wie folgt zu empfehlen:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              12

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              3
   
    18.06.2015 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 

              Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig bei einer Enthaltung

gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 
   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Berichts Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung – Ganztag an Schule (VO/2014/01997) das Konzept an der Schule Falkenfeld und der Bugenhagen-Schule zu erproben.
  2. Die Auswertung der Erprobung wird bis Ende Mai 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 

 

Zur Vorlage wurde unter TOP 10

Zur Vorlage wurde unter TOP 10.6.1 eine Ergänzung der Verwaltung nachgereicht. Die Abstimmung erfolgt in ergänzter Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme in ergänzter Fassung

Ja-Stimmen: 47

Nein-Stimmen: 1

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 
Ö 5.3  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
 VO/2015/02717  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Zuschussverträge mit freien Trägern
Enthält Anlagen
 VO/2015/02665  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft betr. Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus ((Der Überweisungsauftrag ist in der Sitzung am 05.03.2015 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.))
VO/2015/02393  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage Herr Kürle bezüglich der Vorgänge in Jugendheimen im Kreis Dithmarschen    
Ö 9.2  
Anfrage von Frau Mentz zum Ausfall der Sitzung vom 07.05.2015    
Ö 9.3  
Anfrage von Frau Mentz zu Bundeswehr an Schulen    
N 10     Niederschrift vom 05.03.2015 ((Unterlagen liegen bereits vor.))      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse