Tagesordnung - 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 14 vom 11.05.2015 - öffentlicher Teil
SI/2015/591  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Stellungnahme Lübeck-Management (siehe Anlage I der Niederschrift Nr. 14 vom 11.05.2015)    
Ö 3.2  
Neue Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Knoll "Verkauf des Gebäudes Strandbahnhof Travemünde" (mündlich durch Frau Knoll)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht I/2015 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02713  
Ö 4.2  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2015/02725  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Leitfaden "Gewerbegebiete von überörtlicher Bedeutung an den Landesentwicklungsachsen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg (A 20), Stormarn und der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02625  
Ö 5.2  
Art der Vergabe für die städtische Liegenschaft "Baggersand" (5.610 und 2.280)
Enthält Anlagen
VO/2015/02711  
Ö 5.3  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
VO/2015/02659  
Ö 5.4  
Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel (5.610) (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02775  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.
   
    08.06.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen)

   
    15.06.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.

 

   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.17 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel mit den in der Begründung beschriebenen Vergabekriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch ein Interessenbekundungsverfahren nach den unter 1. E. genannten Kriterien öffentlich zum Verkauf anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt nach Maßgabe der in der Begründung aufgeführten Vergabekriterien. Liegen mehrere gleichwertige Gebote für ein Grundstück vor, die alle vorgegebenen Kriterien erfüllen, wird durch Losverfahren entschieden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme:

              Ja-Stimmen: 46

                                                                                                           Enthaltungen: 2             

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

Ö 5.5  
Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp    
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 14 vom 11.05.2015 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Kontrollmaßnahmen bei der Seetangabfuhr      
N 8.3     Neue Anfragen      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Teilung und Erstreckung eines Erbbaurechtes in Travemünde      
N 9.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Jupiterstraße)      
N 9.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Neuer Faulenhoop)      
N 9.4     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse