Tagesordnung - 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 14 vom 11.05.2015 - öffentlicher Teil
SI/2015/591  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Stellungnahme Lübeck-Management (siehe Anlage I der Niederschrift Nr. 14 vom 11.05.2015)    
Ö 3.2  
Neue Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Knoll "Verkauf des Gebäudes Strandbahnhof Travemünde" (mündlich durch Frau Knoll)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht I/2015 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02713  
Ö 4.2  
Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2015/02725  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Leitfaden "Gewerbegebiete von überörtlicher Bedeutung an den Landesentwicklungsachsen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg (A 20), Stormarn und der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02625  
Ö 5.2  
Art der Vergabe für die städtische Liegenschaft "Baggersand" (5.610 und 2.280)
Enthält Anlagen
VO/2015/02711  
Ö 5.3  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
VO/2015/02659  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2013 EUR 550.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

4.000,00 €

 

5231001 Mieten und Pachten f. Liegensch.

11.900,00 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

6.700,00 €

 

5431009 Gutachten

5.300,00 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

14.900,00 €

 

5451000 Erst.f.Aufw.v. Dritten Land

10.000,00 €

 

311001.5332000 Soz. Leist. an natürl. Pers. in Einr.

497.200,00 €

 

 

 

 

Gesamt:

550.000,00 €

 

2. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2014 EUR 550.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

7.800,00

 

4411001 Erträge aus Erbbaurecht

141.700,00

 

4461000 Sonst. Privatrechtl. Leist.entg.

28.000,00 €

 

5221000 Unterhalt. Sonst. unbewegl. Verm.

68.400,00 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegensch.

12.600,00 €

 

5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung

8.700,00 €

 

311001.5332000 Soz. Leist. an natürl. Pers. in Einr.

282.800,00

 

Gesamt:

550.000,00 €

 

 

 

   
    08.06.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2013 EUR 550.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

4.000,00 €

 

5231001 Mieten und Pachten f. Liegensch.

11.900,00 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

6.700,00 €

 

5431009 Gutachten

5.300,00 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

14.900,00 €

 

5451000 Erst.f.Aufw.v. Dritten Land

10.000,00 €

 

311001.5332000 Soz. Leist. an natürl. Pers. in Einr.

497.200,00 €

 

 

 

 

Gesamt:

550.000,00 €

 

2. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2014 EUR 550.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

7.800,00 €

 

4411001 Erträge aus Erbbaurecht

141.700,00 €

 

4461000 Sonst. Privatrechtl. Leist.entg.

28.000,00 €

 

5221000 Unterhalt. Sonst. unbewegl. Verm.

68.400,00 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegensch.

12.600,00 €

 

5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung

8.700,00 €

 

311001.5332000 Soz. Leist. an natürl. Pers. in Einr.

282.800,00 €

 

Gesamt:

550.000,00 €

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2013 EUR 550.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

4.000,00 €

 

5231001 Mieten und Pachten f. Liegensch.

11.900,00 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

6.700,00 €

 

5431009 Gutachten

5.300,00 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

14.900,00 €

 

5451000 Erst.f.Aufw.v. Dritten Land

10.000,00 €

 

311001.5332000 Soz. Leist. an natürl. Pers. in Einr.

497.200,00 €

 

 

 

 

Gesamt:

550.000,00 €

 

2. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2014 EUR 550.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

7.800,00 €

 

4411001 Erträge aus Erbbaurecht

141.700,00 €

 

4461000 Sonst. Privatrechtl. Leist.entg.

28.000,00 €

 

5221000 Unterhalt. Sonst. unbewegl. Verm.

68.400,00 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegensch.

12.600,00 €

 

5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung

8.700,00 €

 

311001.5332000 Soz. Leist. an natürl. Pers. in Einr.

282.800,00 €

 

Gesamt:

550.000,00 €

 

 

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2013 EUR 550.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

4.000,00 €

 

5231001 Mieten und Pachten f. Liegensch.

11.900,00 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

6.700,00 €

 

5431009 Gutachten

5.300,00 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

14.900,00 €

 

5451000 Erst.f.Aufw.v. Dritten Land

10.000,00 €

 

311001.5332000 Soz. Leist. an natürl. Pers. in Einr.

497.200,00 €

 

 

 

 

Gesamt:

550.000,00 €

 

2. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2014 EUR 550.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

7.800,00 €

 

4411001 Erträge aus Erbbaurecht

141.700,00 €

 

4461000 Sonst. Privatrechtl. Leist.entg.

28.000,00 €

 

5221000 Unterhalt. Sonst. unbewegl. Verm.

68.400,00 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegensch.

12.600,00 €

 

5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung

8.700,00 €

 

311001.5332000 Soz. Leist. an natürl. Pers. in Einr.

282.800,00 €

 

Gesamt:

550.000,00 €

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

Ö 5.4  
Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel (5.610) (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02775  
Ö 5.5  
Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp    
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 14 vom 11.05.2015 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Kontrollmaßnahmen bei der Seetangabfuhr      
N 8.3     Neue Anfragen      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Teilung und Erstreckung eines Erbbaurechtes in Travemünde      
N 9.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Jupiterstraße)      
N 9.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Neuer Faulenhoop)      
N 9.4     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse