Tagesordnung - 14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 13 vom 09.03.2015 - öffentlicher Teil (liegt bereits vor)
SI/2015/589  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Bau eines Marktes auf dem Gelände des ehemaligen Poco-Möbelmarktes (Lohgerberstr. 1 - A1 Abfahrt Moisling) (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.2  
Aufgaben und Grundlagen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Hansestadt Lübeck (mündlich durch Herrn Voß vom Landesamt für Vermessung und Geoinformation S-H)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Sachstand Hundestrand am Brodtener Ufer (mündlich durch KBT)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Metropolregion Hamburg: Sachstand zur Arbeit in der FAG Tourismus (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2015 Hierzu sind Frau Lenz - LTM GmbH und Herr Bruns / Herr Gerdes - KWL GmbH eingeladen. (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2015/02297  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL
Enthält Anlagen
VO/2015/02605  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums, bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.
   
    04.05.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums, bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Die nächste Sitzung des Ausschusses findet statt am Dienstag, den 02.06.2015 (16.00 Uhr) im VZM Mühlentor.

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17.05 Uhr.

 

   
    11.05.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums,  bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ beschließt

einstimmig, die Vorlage ohne Votum

zur Kenntnis zu nehmen.

   
    18.05.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich GV_Vortrag_BA_2015.05.18 (2125 KB)    
   
    19.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums,  bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

   
    09.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgezogen
   
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der GRÜNE-Fraktion "Verlinkung der Homepage der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)" - VO/2015/02359 (Sitzung der Bürgerschaft Nr. 13 vom 26.02.2015 - TOP Ö 5.6)
Enthält Anlagen
VO/2015/02577  
Ö 6.2  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag des BM Bruno Böhm "Verkaufsoffene Sonntage" - VO/2015/02509 (Sitzung der Bürgerschaft Nr. 14 vom 26.03.2015 - TOP Ö 5.14)
Enthält Anlagen
VO/2015/02653  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 13 vom 09.03.2015 - nicht öffentlicher Teil (liegt bereits vor)      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 9.1.1     Bau eines Marktes auf dem Gelände des ehemaligen Poco-Möbelmarktes (Lohgerberstr. 1 - A1 Abfahrt Moisling) (mündlich durch Stadtplanung & Bauordnung)      
N 9.2     Anfrage AM Thomas Thalau: "Grundstück Priwall Wiekstraße" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2015 (liegt bereits vor))      
N 9.3     Grundstück Priwall (Antwort)      
N 10     Beschlussvorlagen      
N 10.1     Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 ? - Seetangabfuhr und -entsorgung von den Travemünder Stränden      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse