Tagesordnung - 13. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	13. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 09.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 12 vom 09.02.2015 - öffentlicher Teil	SI/2015/588
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Wochenmarkt Brolingplatz - Umbauphase
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Metropolregion Hamburg: Sachstand zur Arbeit in der FAG Tourismus	VO/2015/02297
Ö 4.2		Quartalsbericht IV/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2015/02404
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 09.02.2015 (liegt bereits vor))	VO/2014/01796
Ö 5.2		Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 09.02.2015 (liegt bereits vor))	VO/2014/01797
Ö 5.3		Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebes Travemünde	VO/2015/02401
	VORLAGE
	Die als Anlage I beigefügte 2 Beschlussvorschlag Die als Anlage I beigefügte 2. Änderung der Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde wird beschlosse

	09.03.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage I beigefügte 2. Änderung der Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde wird beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

	10.03.2015 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage I beigefügte 2. Änderung der Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde wird beschlossen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.7 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage I beigefügte 2. Änderung der Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme. (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.)
Ö 5.4		Verkauf von Wohngrundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind	VO/2014/01243
Ö 6		Verschiedenes
N 7		Niederschrift Nr. 12 vom 09.02.2015 - nicht öffentlicher Teil
N 8		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 8.1		Einzelhandelsentwicklung
N 8.2		Anfrage AM Thomas Thalau: "Grundstück Priwall Wiekstraße"
N 9		Beschlussvorlagen
N 9.1		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Lerchenweg
N 9.2		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse
N 9.3		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Posener Straße
N 9.4		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse
N 9.5		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse
N 9.6		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Eckenerstraße
N 10		Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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