Tagesordnung - 13. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 12 vom 09.02.2015 - öffentlicher Teil
SI/2015/588  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wochenmarkt Brolingplatz - Umbauphase    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Metropolregion Hamburg: Sachstand zur Arbeit in der FAG Tourismus
Enthält Anlagen
VO/2015/02297  
Ö 4.2  
Quartalsbericht IV/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02404  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 09.02.2015 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Es erfolgt eine gemeinsame Beratung

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.4. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig,

die Vorlage zu vertagen.

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    12.01.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Tagesordnung vertagt.

   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.03.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.2. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

 

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 5.2  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 09.02.2015 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 5.3  
Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebes Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02401  
Ö 5.4  
Verkauf von Wohngrundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind
Enthält Anlagen
VO/2014/01243  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 12 vom 09.02.2015 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Anfrage AM Thomas Thalau: "Grundstück Priwall Wiekstraße"      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Lerchenweg      
N 9.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 9.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Posener Straße      
N 9.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 9.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 9.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Eckenerstraße      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse