| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
| Ö 1.1 |
|
|
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder |
|
|
|
| Ö 1.2 |
|
|
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
| Ö 1.3 |
|
|
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Niederschrift Nr. 7 vom 12.05.2014 - öffentlicher Teil |
|
SI/2014/332 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Antwort auf eine Anfrage des AM Hundertmark zur Investitionsmaßnahme Renovierung des Verkaufspavillon "Navigator" mit öffentlichen Toiletten |
|
VO/2014/01560 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Zukunft der Tourismusförderung für Lübeck bis 2020 (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH) |
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
Einzelhandelsentwicklung |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -
(ERNEUTE BERATUNG - liegt bereits vor) |
|
VO/2013/00803 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
Liniennetzoptimierung |
|
VO/2014/01543 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
Quartalsbericht I/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
|
VO/2014/01616 |
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (liegt bereits vor) |
|
VO/2014/01449 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
1Beschlussvorschlag 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. |
| |
|
| |
|
07.04.2014 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 2.1 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: |
| |
|
| |
|
12.05.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
| |
|
Ö 4.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag des AM Hundertmark einstimmig an und beschließt, die Vorlage bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. |
| |
|
| |
|
16.06.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
| |
|
Ö 5.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. Die Vorlage wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
| |
|
| |
|
08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
| |
|
Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Beschluss:Beschlussvorschlag: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Vorlage zur Kenntnis. |
| Ö 5.2 |
|
|
Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (Der Inhalt der Vorlage ist mit VO/2014/01449 identisch.) |
|
VO/2014/01537 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und
Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Zurückgezogen und ersetzt durch VO/2014/01728) |
|
VO/2014/01607 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und
Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Ersatzvorlage für VO/2014/01607) |
|
VO/2014/01728 |
|
| Ö 5.5 |
|
|
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement
|
|
VO/2014/01629 |
|
| Ö 6 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (liegt bereits vor) |
|
VO/2014/01327 |
|
| Ö 6.2 |
|
|
Antrag AM Günter Scholz
Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft" |
|
VO/2014/01585 |
|
| Ö 7 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| N 8 |
|
|
Niederschrift Nr. 7 vom 12.05.2014 - nicht öffentlicher Teil |
|
|
|
| N 9 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 9.1 |
|
|
Einzelhandelsentwicklung |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 11 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
