Tagesordnung - 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 3 vom 11.11.2013 - öffentlicher Teil (liegt bereits vor)
SI/2013/273  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Saisonplanung Travemünde 2014 (mündlich durch LTM GmbH)    
Ö 3.2  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Produkt 573002 Wochenmärkte, Mindereinnahmen von 80.000 ? ((liegt bereits vor) hier: Statement von Herrn Bössow - Geflügelspezialitäten Sven Bössow)
VO/2013/01027  
Ö 3.3  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -
Enthält Anlagen
VO/2013/00803  
    VORLAGE
    Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt

Beschlussvorschlag

Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt

 

Berichterstattung zur Kenntnisnahme

 

 

 

   
    18.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.3 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 02.12.2013.

 

   
    02.12.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.3 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    13.01.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt

 

Berichterstattung zur Kenntnisnahme

 

 

 

 

BM Hundertmark beantragt die Vertagung des TO-Punktes 8

 

BM Hundertmark beantragt die Vertagung des TO-Punktes 8.1.

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Einstimmige Annahme

 

 

   
    27.02.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zurückgestellt
    Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

 

Beschluss:

Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt

 

Berichterstattung zur Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zurückgestellt
    Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

 

Beschluss:

Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt

 

Berichterstattung zur Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

   
    16.06.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den zweiten Halbsatz aus dem

Antrag des AM Hundertmark

bei Stimmgleichheit ab.

(5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Hundertmark

mehrheitlich ab.

(4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht erneut zur Kenntnis.

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

(Der Bericht wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

Ö 4.2  
Quartalsbericht III/2013 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/01208  
Ö 5  
Verschiedenes    
N 6     Niederschrift Nr. 3 vom 11.11.2013 - nicht öffentlicher Teil (liegt bereits vor)      
N 7     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 7.1     Vorstellung der Saisonplanung Travemünde 2014 (mündlich durch LTM GmbH)      
N 7.2     Anfrage AM Jörg Hundertmark: Protestbrief von Anliegern der Neuen Hafenstraße / Eschenburgsstraße ((liegt bereits vor) hier: Sachstand Antwortschreiben)      
N 7.3     Einzelhandelsentwicklung      
N 8     Berichte      
N 8.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes      
N 9     Verschiedenes      
Ö 10  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse