Tagesordnung - 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 02.10.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:06 - 17:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift vom 04.09.2014	SI/2014/307
Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 3.1		Anfrage von Herrn Karnatz bezüglich des Zauns im Burgtor
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.2		Antworten auf die Einzelfragen von Frau Mentz (Antrag Inobhutnahmen und Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge VO/2014/01876) ((Der Antrag lag in der Sitzung am 04.09.2014 vor))
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		mdl. Bericht zum Verfahren "Inobhutnahmen in Lübeck"
Ö 5.2		Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Kinder- und Jugendbeteiligung in der Hansestadt Lübeck" des Lübecker Jugendring e.V.	VO/2014/01928
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Jugendhilfeausschuss betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ((Der Überweisungsauftrag wurde in der Sitzung am 09.01.2014 vertagt. Die Unterlagen liegen bereits vor.))	VO/2013/01189
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01810
	VORLAGE
	Die 9 Beschlussvorschlag Die 9. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 8. Nachtrags vom 14.10.2013 wird für das Kindergartenjahr 2015/2016 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

	02.10.2014 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen
	Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen: Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen: Beschlussvorschlag: Die 9. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 8. Nachtrags vom 14.10.2013 wird für das Kindergartenjahr 2015/2016 gemäß der Anlage 3 beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 5 Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	07.10.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die 9. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 8. Nachtrags vom 14.10.2013 wird für das Kindergartenjahr 2015/2016 gemäß der Anlage 3 beschlossen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.1 - geändert beschlossen
	BM Stabe nimmt an der Bürgerschaftssitzung teil ( 16:08 Uhr) Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 10.17 beraten. BM Stabe nimmt an der Bürgerschaftssitzung teil ( 16:08 Uhr). Beschluss: Die 9. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 8. Nachtrags vom 14.10.2013 wird für das Kindergartenjahr 2015/2016 gemäß der Anlage 3 beschlossen. Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung: Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 47 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 0 Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Ö 7.2		Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" ((Diese Vorlage ist in der Sitzung am 04.09.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.))	VO/2014/01797
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage von Herrn Untermann bezüglich FSJlerInnen und PraktikantInnen in städtischen Kitas
N 10		Niederschrift vom
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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