Tagesordnung - 38. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013
Gremium: Umwelt und Kleingartenausschuss
Datum: Di, 16.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.03.2013
SI/2013/177  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
"Lagerhaus-Lübeck" - Nachbereitung Besichtigung    
Ö 4.1.2  
Änderung der Hauptsatzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Anfrage Herr Müller - Online-Arten-Erfassung - Zutritt auf Privatflächen (Sitzung 19.03.2013 TOP 4.3.2)    
Ö 4.3.2  
Anfrage Frau Duske - Wertigkeit von Flächen (Sitzung 19.03.2013 TOP 6.1)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Überweisung (abschließend) aus der Bürgerschaft (28.02.2013) - "Informationen zur Mülldeponie Ihlenberg" VO/2013/00378 (Antrag von BM Dieter Müller)
VO/2013/00452  
    16.04.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss
    Ö 4.4.1 - zurückgestellt
    Die Bürgerschaft hat mit VO/2013/00378 den nachstehend auf-

Die Bürgerschaft hat mit VO/2013/00378 den nachstehend auf-

geführten Antrag von BM Dieter Müller mit Mehrheit abschließend

an den Umweltausschuss überwiesen:

 

Informationen zur Mülldeponie Ihlenberg

 

1.      Der Bürgermeister wird beauftragt, über das Wirtschaftsministerium in Schwerin, bzw. den Beirat Deponie Schönberg/Ihlenberg, auf elektronischem Datenträger, das Abfallkataster der Deponie für die Mitgliedern der Lübecker Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen.
 

2.      Der Bürgermeister wird beauftragt, über das Wirtschaftsministerium in Schwerin, bzw. den Beirat Deponie Schönberg/Ihlenberg, alle Analyseergebnisse der Grundwasserbrunnen im Wassereinzugsgebiet aus Mecklenburg-Vorpommern, nebst Übersichtskarte, auf elektronischem Datenträger für alle Bürgerschaftsmitglieder zur Verfügung zu stellen. Die vorhandenen Analysedaten der Hansestadt Lübeck, der Stadtwerke Lübeck und des Landes Schleswig-Holstein, bitten wir hinzuzufügen.

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Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Antrags bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Antrags bei  14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.  

 

   
    18.06.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss
    Ö 4.4.1 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss beschließt bei 11-Jastimmen, 0-Neinsteimmen und 0-Stimmenthaltungen

Der Ausschuss beschließt bei 11-Jastimmen, 0-Neinsteimmen und 0-Stimmenthaltungen einstimmig,

so zu verfahren.

 

Ö 5     Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage Herr Schubert - "Bistro IKEA"    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.03.2013 (Es liegt keine Niederschrift vor.)      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse