Tagesordnung - 73. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	73. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Zu TOP 3.1 Antwort (Anfrage AM Zander)

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013

SI/2013/250

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Gehälter in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 07.05.13 - Die Antwort des Beteiligungscontrollings ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt.)

VO/2013/00449

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Ich stelle folgende Fragen an den Bürgermeister als Gesellschaftervertreter der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und bitte um mündliche Beantwortung sowie schriftliche Nachreichung zu Protokoll:

1. Welche Jahresgehälter werden an die Geschäftsführer städtischer Gesellschaften ausgezahlt?

2. Wie hoch sind die gesamten Prämienzahlungen innerhalb städtischer Gesellschaften 2011 und 2012?

3. Wie hoch ist das durchschnittliche Jahresgehalt einer weiblichen Geschäftsführerin, wie hoch das eines männlichen Geschäftsführers?

4. In wie vielen Fällen entsprechen Jahresgehälter für Angestellte (inklusive Geschäftsführer) städtischer Gesellschaften dem des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck oder liegen sogar darüber?

Städtische Gesellschaften sind als Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zu verstehen.

19.03.2013 - Hauptausschuss

Ö 3.4 - zurückgestellt

Herr Zander stellt folgende Anfrage:

Der Hauptausschuss stellt die

Der Hauptausschuss stellt die
Beantwortung der Anfrage
zurück.

23.04.2013 - Hauptausschuss

Ö 3.1 - zurückgestellt

Der Hauptausschuss stellt die vorliegende

Der Hauptausschuss stellt die vorliegende
Antwort zur entsprechenden Überarbeitung
bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses
als Sonderausschuss am 7.5.2013 zurück.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Kopie von Antwort auf die Anfrage von Herrn Zander HA 23.04.2013_PROTOKOLL-FASSUNG (80 KB)

07.05.2013 - Hauptausschuss

Ö 3.1 - zurückgestellt

Die weitere Behandlung des Tagesordnungspunktes

Die weitere Behandlung des Tagesordnungspunktes
wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

14.05.2013 - Hauptausschuss

Ö 3.1 - zurückgestellt

Der Hauptausschuss stellt die weitere

Der Hauptausschuss stellt die weitere
Beratung des Tagesordnungspunktes
bis zur nächsten Sitzung zurück.

21.05.2013 - Hauptausschuss

Ö 3.1 - zurückgestellt

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung
einstimmig zurückgestellt.

06.08.2013 - Hauptausschuss

N 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

Ö 3.2

Antwort des FB 2 betr. Durchführung einer Veranstaltung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Internetmarketing-Anbieter (Anfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13)

Ö 3.3

Antwort des FB 5 betr. Überplanung bzw. Bebauung der Nördlichen Wallhalbinsel; hier: Sachstand Neuordnung Parkflächen (Anfrage von AM Herrn Lötsch am 23.04.13)

Ö 3.4

Antwort des FB 5 betr. Sachstand Persil-Uhr im Dr. Zippel-Park Travemünde (Anfrage von AM Herrn Petersen am 07.05.13)

Ö 3.5

Anfrage von Herrn Zander betr. Kosten der Pläne für das Projekt Kailine

Ö 3.6

Anfrage von Herrn Zander betr. Ausstieg der Stadtwerke Lübeck aus der Nordland Energie GmbH

Ö 3.7

Anfrage von Frau Jansen betr. Sachstand Sanierung Alte Stadtschule Travemünde

Ö 4

Berichte (Es liegt nichts vor.)

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)

VO/2013/00498

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)

Ö 8

Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013

N 11

Hauptausschuss in seiner Eigenschaft als Sonderausschuss zur Aufklärung der Vorgänge bei den Stadtwerken (Beschluss der Bürgerschaft vom 21.03.2013) (Zurückgestellt am 07.05.13)

N 11.1

Antwort des Beteiligungscontrollings betr. Gehälter in städt. Gesellschaften (Zusatzfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13) (Zurückgestellt am 07.05.13 - Die Antwort wurde den regulären Ausschussmitgliedern zur Sitzung am 07.05.13 umgeteilt.)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)

N 12.1

Antwort auf die Anfrage von Herrn Zander betr. Ausstieg der Stadtwerke Lübeck aus der Nordland Energie GmbH

N 13

Berichte (Es liegt nichts vor.)

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Beamten- und Beschäftigtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft

N 15

Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)