Auszug - Antwort des FB 5 betr. Überplanung bzw. Bebauung der Nördlichen Wallhalbinsel; hier: Sachstand Neuordnung Parkflächen (Anfrage von AM Herrn Lötsch am 23.04.13)  

Herr Boden nimmt Bezug auf die Anfrage von Herrn Lötsch und informiert über die geplante Neuordnung der Parkflächensituation im Zusammenhang mit der Überplanung der Nördl. Wallhalbinsel.

Er teilt mit, dass er hierzu einen Vermerk des Bereiches Stadtplanung zu Protokoll gegen könne. Aus dem Vermerk ergeben sich die Einzelheiten.

(Anmerkung des Protokolls: Der Vermerk des Bereiches Stadtplanung zur Beantwortung der Anfrage von Herrn Lötsch ist dem Protokoll als Anlage zu diesem TOP beigefügt.)

BM Herr Lötsch bittet um Beantwortung einer Nachfrage hinsichtlich eines evtl. geplanten Parkhauses. Er weist darauf hin, dass nach seiner Kenntnis der Bau eines Parkhauses in der bisherigen Kalkulation nicht berücksichtigt worden war. Er fragt, wer das Parkhaus baut und wer es finanzieren wird.

Herr Senator Boden bestätigt, dass die KWL im Rahmen ihres Vermarktungskonzeptes auf der Fläche A 1 optional die Errichtung eines Parkhauses vorgesehen habe, weil entsprechende Parkflächen auf der Nördl. Wallhalbinsel nachgewiesen werden müssen.

Eine Finanzierung durch die Stadt wird nach Angaben von Herrn Senator Boden nicht erfolgen.

Hierzu diskutieren weiter BM Herr Lötsch und Herr Bürgermeister Saxe, der auf die mögliche Errichtung durch einen privaten Investor verweist.

Herr Senator Boden sagt zu, dass er die Nachfrage von BM Herrn Lötsch, wer ein Parkhaus baut und wer es finanzieren wird, an die zuständige KWL weiterleiten wird.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.