Tagesordnung - 73. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 73. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Zu TOP 3.1 Antwort (Anfrage AM Zander)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013
SI/2013/250  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Gehälter in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 07.05.13 - Die Antwort des Beteiligungscontrollings ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt.)
VO/2013/00449  
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Durchführung einer Veranstaltung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Internetmarketing-Anbieter (Anfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 5 betr. Überplanung bzw. Bebauung der Nördlichen Wallhalbinsel; hier: Sachstand Neuordnung Parkflächen (Anfrage von AM Herrn Lötsch am 23.04.13)    
Ö 3.4  
Antwort des FB 5 betr. Sachstand Persil-Uhr im Dr. Zippel-Park Travemünde (Anfrage von AM Herrn Petersen am 07.05.13)    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Zander betr. Kosten der Pläne für das Projekt Kailine    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Zander betr. Ausstieg der Stadtwerke Lübeck aus der Nordland Energie GmbH    
Ö 3.7  
Anfrage von Frau Jansen betr. Sachstand Sanierung Alte Stadtschule Travemünde    
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00498  
    VORLAGE
    Der bei dem Produktsachkonto 542001

Beschlussvorschlag

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

   
    29.04.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorlage:

Beschlussvorlage:

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.             

   
    08.05.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    14.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

 

 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013      
N 11     Hauptausschuss in seiner Eigenschaft als Sonderausschuss zur Aufklärung der Vorgänge bei den Stadtwerken (Beschluss der Bürgerschaft vom 21.03.2013) (Zurückgestellt am 07.05.13)      
N 11.1     Antwort des Beteiligungscontrollings betr. Gehälter in städt. Gesellschaften (Zusatzfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13) (Zurückgestellt am 07.05.13 - Die Antwort wurde den regulären Ausschussmitgliedern zur Sitzung am 07.05.13 umgeteilt.)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage von Herrn Zander betr. Ausstieg der Stadtwerke Lübeck aus der Nordland Energie GmbH      
N 13     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamten- und Beschäftigtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft      
N 15     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 3.1 Antwort (Anfrage AM Zander) (28 KB)