Tagesordnung - -SITZUNG FÄLLT AUS- Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: -SITZUNG FÄLLT AUS- Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 11.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften (öffentlicher Teil)
SI/2013/002  
Ö 2.1     Niederschrift Nr. 40 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.01.2013    
Ö 2.2     Niederschrift Nr. 41 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 11.02.2013    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Liniennetzoptimierung, hier: Schülerbeförderung ((mündlicher Bericht))    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Ermäßigung SchülerInnenmonatskarte
Enthält Anlagen
VO/2013/00073  
Ö 4.2     Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00210  
Ö 4.3     Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung
Enthält Anlagen
VO/2013/00100  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Touristische Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus - Umsetzungsmanagement
Enthält Anlagen
VO/2013/00103  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

Anlass:

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.11.2008 zu TOP 4.39, Drs. 423 und

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.09.2012 zu TOP 4.7,   Drs. 967

 

   
    12.03.2013 - Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
    Ö 4.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

Anlass:

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.11.2008 zu TOP 4.39, Drs. 423 und

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.09.2012 zu TOP 4.7,   Drs. 967

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt

der Bürgerschaft mehrheitlich, bei 4 Gegenstimmen,

gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    18.03.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

Anlass:

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.11.2008 zu TOP 4.39, Drs. 423 und

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.09.2012 zu TOP 4.7,   Drs. 967

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich bei 9 Ja- und 5 Gegenstimmen gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.             

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung mehrheitlich

Vor Eintritt in die Tagesordnung mehrheitlich
(1 Gegenstimme) vertagt.

 

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

Anlass:

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.11.2008 zu TOP 4.39, Drs. 423 und

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.09.2012 zu TOP 4.7,   Drs. 967

 

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              22

Nein-Stimmen:              36

Enthaltungen:              0

 

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              16

Nein-Stimmen:              30

Enthaltungen:              2

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              38

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:              20

 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
N 9     Niederschriften      
N 9.1     Niederschrift Nr. 40 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.01.2013      
N 9.2     Niederschrift Nr. 41 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 11.02.2013      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs - und -änderungsvertrages mit einem Sportverein      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse