Tagesordnung - Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mo, 11.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Ermäßigung SchülerInnenmonatskarte	VO/2013/00073
	VORLAGE
	Beschluss der Bürgerschaft vom 30 Beschlussvorschlag Beschluss der Bürgerschaft vom 30.08.2012 zu Punkt 4.33, Drs. 978 Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Berichts- bzw. Anfragewunsch betrifft den Zuständigkeitsbereich einer städtischen Gesellschaft. Die Anfrage bzw. der Berichtsauftrag ist deshalb zuständigkeitshalber an diese Gesellschaft weitergeleitet worden und die Beantwortung der gestellten Fragen ist durch den Stadtverkehr Lübeck GmbH am 28.11.2012 dem Fachbereich übersandt worden. Aufgrund der Tatsache, dass städtische Eigengesellschaften keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen können und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Gesellschaften selbst verantwortlich sind. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eigene Anmerkungen machen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen der Gesellschaften entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

	04.02.2013 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Der Bauausschuss nimmt Kenntnis Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

	11.02.2013 - Wirtschaftsausschuss
	Ö 4.1 - zurückgestellt
	Beschluss: Anlass: Beschluss der Bürgerschaft vom 30.08.2012 zu Punkt 4.33, Drs. 978 Herr Reinhardt vertritt die Auffassung das der Auftrag der Bürgerschaft vom 30.08.2012 nicht ausreichend erfüllt worden ist. Seitens der Bürgerschaft bestand der Wunsch, dass sich der AR SL GmbH mit dem Antrag befasst und hierüber einen Beschluss fasst. In dem vorliegenden Bericht ist lediglich die Stellungnahme des Stadtverkehrs beigefügt, jedoch nicht das Ergebnis der Beratung des Aufsichtsrates. Herr Reinhardt beantragt, den Bericht zu vertagen bis sich der Aufsichtsrat SL GmbH mit dem o.g. Antrag befasst hat und dem Wirtschaftsausschuss das Beratungsergebnis des Aufsichtsrates vorliegt. Der Wirtschaftsausschuss beschließt die Vertagung des Berichtes einstimmig.

	28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Bericht wird zur Kenntnis genommen Der Bericht wird zur Kenntnis genommen
Ö 4.2		Liniennetzoptimierung (weitere Anpassungen u. Nachbesserungen des Fahrplanes)	VO/2013/00076
Ö 4.3		Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung	VO/2013/00100
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Niederschriften
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11		Berichte
N 12		Beschlussvorlagen
N 12.1		Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt
N 12.2		Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße
N 13		Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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