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Vorlage - 2023/11920-02-01  

Betreff: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Christopher Lötsch (CDU), Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/11920-02
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
24.02.2026 
46. Sitzung des Hauptausschusses      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


 

  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis zur August-Sitzung (2026) der Bürgerschaft einen Bericht zu den stiftungszweckkonformen Nutzungsoptionen und -konzepten des HGH vorzulegen. Im Mai ist dem Haupt- und dem Sozialausschuss ein Zwischenbericht vorzulegen.
     
  2. Den Bürgerschaftsmitgliedern ist zusammen mit dem endgültigem Bericht der unveränderte und unkommentierte Bericht (die der Verwaltung übergebene Rohfassung) des damit beauftragten “Büros mit umfangreicher Expertise” zur Verfügung zu stellen, damit der Erstellungs- und Meinungsbildungsprozess nachvollzogen werden kann.
     
  3. Ebenfalls im August 2026 ist der Bürgerschaft ein Finanzierungskonzept für die in der Vorlage VO/2023/11920-02 genannten Kosten für die Grundsanierung in Höhe von rund 41 Mio. EUR für eine dauerhafte Nutzung des HGH als Pflegeheim vorzulegen.
     


 

Begründung

Erfolgt mündlich.

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/11920-02   Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim   1.201 - Haushalt und Steuerung   Bericht öffentlich
2023/11920-02-01   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Christopher Lötsch (CDU), Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
2023/11920-02-02   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: Antrag zu Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag