Vorlage - VO/2026/14905-01  

Betreff: AT zu AM Volker Koß (GAL): Straßenreinigung Innenstadt, An der Mauer
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
Beratungsfolge:
Werkausschuss EBL
12.02.2026 
Sitzung des 23. Werkausschusses EBL      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


Unsere Fraktion wurde von Anwohnenden eines Einfamilienhauses auf einem Eckgrundstück in der Straße An der Mauer angeschrieben, weil diese eine Rechnung über 556,08 € für Straßenreinigung erhalten haben. In ihrem Brief beschreiben sie, dass „wöchentlich eine saubere Straße gereinigt“ würde und das Reinigungsfahrzeug mit Bürsten und Sauger die Rillen im Kopfsteinpflaster vergrößere. Die Gehwege würden ebenfalls maschinell „gereinigt“, jedoch so, dass der Schmutz teilweise an den Hausrändern und Eingängen liegen bliebe und eigenhändig gefegt und beseitigt würde. Schneeräumung würde ebenfalls von den Anwohnenden selbst übernommen werden.

Um Aufwand und damit Kosten zu sparen, wird vorgeschlagen, die Straße nur einmal monatlich zu reinigen und die Gehwege 14-tägig.

Nun meine Fragen:

  1. nnen Kosten und damit Gebühren gespart werden, indem die Reinigung der Straße An der Mauer (und ggf. weiterer Straßen) nur noch 1x im Monat und die der Gehwege 14-tägig vorgenommen werden?
  1. Sind Reinigungsfahrzeuge, die Sand zwischen den Pflastersteinen aufsagen, der zur Befestigung des Kopfsteinpflasters dient, die geeigneten Maschinen zur Reinigung solcher Straßen?


 


Begründung


 


Anlagen