Vorlage - VO/2025/14780  

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Schaffung von bis zu 1.000 gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten („1-Euro-Jobs“) für Asylbewerber zu entwickeln, die nicht in den regulären Arbeitsmarkt integriert sind.
2. Das Konzept soll insbesondere folgende Punkte enthalten:
   a) mögliche Einsatzbereiche in kommunalen und gemeinnützigen Einrichtungen,
   b) Abstimmung mit den Trägern der Unterkünfte und sozialen Einrichtungen,
   c) organisatorische Abläufe, Zuständigkeiten und Aufwand,
   d) Sicherstellung, dass reguläre Arbeitsplätze nicht verdrängt werden,
   e) Berücksichtigung der rechtlichen Grundlagen gemäß Asylbewerberleistungsgesetz und Durchführungsverordnung Asyl.
3. Das Konzept ist der Bürgerschaft spätestens zur übernächsten Sitzung vorzulegen.

Die Hansestadt Lübeck betreut derzeit eine wachsende Zahl von Asylsuchenden, von denen viele den Wunsch äußern, einer sinnvollen Beschäftigung nachzugehen. Gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz bieten hierfür einen klar geregelten und niedrigschwelligen Rahmen. Sie ermöglichen den Teilnehmenden eine verlässliche Tagesstruktur, fördern erste Integrationsschritte und verbessern praktische Sprachpraxis.

Zugleich können städtische Einrichtungen, Quartiere und gemeinnützige Träger durch einfache unterstützende Tätigkeiten entlastet werden. Andere Kommunen berichten von positiven Erfahrungen, sowohl im Hinblick auf Motivation und Teilhabe der Asylbewerber als auch hinsichtlich eines verbesserten gesellschaftlichen Miteinanders.

Ein strukturiertes Konzept schafft für Lübeck Transparenz, Einheitlichkeit und eine verlässliche Grundlage für die Umsetzung solcher Arbeitsgelegenheiten.