Vorlage - VO/2025/14247  

Betreff: Bebauungsplan 09.75.00 - Falkenhusener Weg/Libellenweg -
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Krön, Ingrid
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Entscheidung
16.06.2025 
34. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Bericht Prüfung_§4-1_§ 4-2_09-75-00
Anlage 2 Planzeichnung_09-75-00
Anlage 3 Planzeichnung_A3_09-75-00
Anlage 4 Teil-B_Text_09-75-00
Anlage 5 Begründung_09-75-00

Beschlussvorschlag

 

 

1. Der Bauausschuss nimmt den Auswertungsbericht der bisher zum Bebauungsplan 09.75.00 – Falkenhusener Weg/Libellenweg durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

 

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes 09.75.00 - Falkenhusener Weg/Libellenweg sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 und 5) gebilligt.

 

3. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. 

 

4. Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen. Sofern der Kreis der von den Änderungen und Ergänzungen betroffenen Öffentlichkeit nicht hinreichend eingegrenzt werden kann, soll anstelle der eingeschränkten Öffentlichkeitsbeteiligung eine erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erfolgen.

 


 


Verfahren

 

 

Die von der Planung betroffenen Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt. Zu den Ergebnissen wird auf den Auswertungsbericht der durchgeführten Beteiligungsverfahren (Anlage 1) verwiesen.

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB beteiligt. Eine darüberhinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein (Zu den mittelbaren finanziellen Auswirkungen siehe Pkt. 8 der Begründung Anlage 5)

 

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

X

Ja Begründung:

 

 

Die Auswirkungen der Umsetzung der Planung auf das Klima sowie vorgesehene Maßnahmen zum Klimaschutz werden in der Begründung zum B-Plan dargelegt.

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

 

 

Siehe Anlagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


Anlagen

 

Anlage 1 Auswertungsbericht zu den bisher durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Anlage 2 Bebauungsplan 09.75.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung (Planoriginal)

Anlage 3 Teil A - Planzeichnung mit Legende (verkleinerter Planauszug im DIN-A3-Format)

Anlage 4 Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

Anlage 5 Begründung zum Bebauungsplan 09.75.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Bericht Prüfung_§4-1_§ 4-2_09-75-00 (828 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Planzeichnung_09-75-00 (1698 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Planzeichnung_A3_09-75-00 (582 KB)    
Anlage 5 4 öffentlich Anlage 4 Teil-B_Text_09-75-00 (507 KB)    
Anlage 4 5 öffentlich Anlage 5 Begründung_09-75-00 (1501 KB)