Vorlage - VO/2025/14154  

Betreff: Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
08.04.2025 
31. Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Rechnungsprüfungsamt mit einer Sonderprüfung des Verwaltungsvorgangs Förderung des jungen schauspiel lübeck gUG zu beauftragen. Dabei ist insbesondere der Frage nachzugehen, zu welchem Zeitpunkt der Förderantrag eingereicht wurde und warum ohne Bereitstellung der Mittel im Haushalt eine Bewilligung von Fördermitteln für die Jahre 2025 und 2026 ausgesprochen wurde. Daber hinaus ist eine Einschätzung vorzunehmen, wie mit dem Widerspruch gegen die Rücknahme des Förderbescheids umzugehen ist.


Begründung

Bei der Aufarbeitung der Förderung des Projektes "junges schauspiel lübeck gUG" sind viele Fragen unbeantwortet geblieben. Weiterhin stellt sich die Frage, ob durch das Verwaltungshandeln finanzieller Schaden für die Hansestadt Lübeck entstanden ist.

Darüber hinaus sollten Handlungsempfehlungen zum Umgang mit künftigen Förderprojekten aufgegeben werden.


Anlagen